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Mittwoch, 06.04.2011
Nordafrika: Russland mischt sich nicht militärisch einMoskau. Präsident Medwedew hat nochmals erklärt, Russland werde sich in die Konflikte in mehreren nordafrikanischen Ländern nicht militärisch einmischen. Diese Generallinie bestätigen auch Außenminister und Vizepremier.
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Wir gehen davon aus, dass die jetzigen Konflikte auf friedliche Weise gelöst werden müssen, ohne die Beteiligung von Truppen und auf Basis internationaler Vermittlung, sagte Dmitri Medwedew am Mittwoch bei einem Treffen mit russischen Offizieren in Moskau.
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Auf jeden Fall wird Russland sich nicht an den militärischen Operationen beteiligen, die im Moment in dieser sehr schwierigen Region stattfinden. Medwedew betonte, die russische Außenpolitik werde sich auch weiterhin ganz nach der UN-Resolution zu Libyen richten.
Vizepremier Sergej Iwanow hatte in Washington bei einer Pressekonferenz ähnliche Worte gefunden. Es könne keine Rede sein von einer Beteiligung Moskaus am Konflikt in Libyen; Russland sehe sich nur in der Lage, bei der Regulierung nach dem Konflikt zu helfen.
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Außenminister Sergej Lawrow fordert seinerseits eine Erklärung der NATO zu den Forderungen der libyschen Opposition, auf ihrer Seite militärisch einzugreifen. Das wäre die Einmischung in den Bürgerkrieg; das hat der Sicherheitsrat nicht sanktioniert, sagte Lawrow vor der Presse in Moskau.
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