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Freitag, 18.03.2011
Flugverbot: Russland enthält sich bei Libyen-ResolutionNew York. Der UN-Sicherheitsrat hat heute Nacht eine Flugverbotszone und weitere Maßnahmen zum Schutz der libyschen Regime-Gegner und der Zivilbevölkerung erlassen. Russland enthielt sich dabei der Stimme wie auch Deutschland.
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Neben Deutschland und Russland enthielten sich auch die UN-Botschafter der anderen sog. BRIC-Staaten: China, Indien und Brasilien. Die UN-Resolution mit der Nr. 1973 wurde aber dennoch mit zehn Stimmen angenommen. Russland und China hätten sie mit ihrem Veto-Recht auch verhindern können.
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Bei der Erarbeitung der Resolution hätte die Neigung einiger Sicherheitsratsmitglieder zu gewaltsamen Methoden die Oberhand gewonnen, kritisierte mit Bedauern Russlands UN-Botschafter Vitali Tschurkin. Wer zu derartigen Mitteln greife, müsse dann auch die Verantwortung für unausweichliche humanitäre Folgen einer unangemessenen militärischen Einmischung in den libyschen Konflikt tragen, sagte er.
Einige Passagen der Resolution würden die Tür zu einer umfangreichen Militärintervention öffnen, so Tschurkin. Russland habe aber die Versicherungen der Initiatoren zur Kenntnis genommen, dass sie nichts Derartiges planten.
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Um den Schutz der Zivilbevölkerung in Libyen zu verbessern, habe Russland aber die Verabschiedung der Resolution nicht verhindert.
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Laut Tschurkin ist es Meinung Russlands, dass ein sofortiger Waffenstillstand der beste Weg zum Schutz der libyschen Bevölkerung gewesen wäre.
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