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Mittwoch, 21.09.2011
Russland plant Steuerabkommen mit der SchweizMoskau. Russland plant noch in dieser Woche ein Steuerabkommen mit der Schweiz, das auf Schwarzgeld russischer Steuerflüchtlinge zielt. Er werde die Vereinbarung vermutlich bereits in den nächsten Tagen unterschreiben, sagte Finanzminister Alexej Kudrin.
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Das Abkommen regele den Modus der Übergabe von Details über russische Privatkonten in Schweizer Banken. «Auf Anfrage werden wir Informationen über Personen bekommen, die der Steuerhinterziehung verdächtigt werden, wenn bei uns Strafverfahren zum Beispiel wegen Geldwäsche eingeleitet werden», so Alexej Kudrin.
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Wann das Abkommen in Kraft tritt, war zunächst unklar. Einige Staaten hätten bereits solche Vereinbarungen, sagte Kudrin. Der Fiskus in Russland schätzt, dass in den vergangenen Jahren viele Oligarchen einen beträchtlichen Teil ihres Vermögens ins Ausland geschafft haben könnten.
In Berlin hat erst am Mittwoch das Bundeskabinett ein neues, umstrittenes Steuerabkommen mit der Schweiz gebilligt. Das Abkommen regelt die nachträgliche Besteuerung von Milliarden-Schwarzgeldern deutscher Steuerbetrüger bei Schweizer Banken.
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Die Opposition will das Abkommen jedoch in der Länderkammer zu Fall bringen.
(dpa)
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