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Montag, 26.09.2011
Anerkennung von vier Schwulen-Organisationen verweigertMoskau. Das russische Justizministerium hat vier Schwulen-Gruppen die offizielle Registrierung verweigert, weil sie angeblich fehlerhafte Anträge gestellt haben. Gay-Aktivisten sehen in der Entscheidung pure Willkür.
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Es handelt sich um vier Gruppen, die sich gegen Diskriminierung von Homosexuellen im Sport, in der Gesellschaft im Allgemeinen und die Einhaltung ihrer in der Verfassung verbrieften Rechte einsetzen. Wie das russische Justizministerium erklärt, haben die vier Organisationen ihre Anträge nicht in Übereinstimmung mit den Forderungen des Gesetzgebers gestellt und werden deshalb nicht registriert.
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Der Bekannte Gay-Aktivist Nikolai Alexejew, der schon oft versucht hat, in Moskau eine Schwulenparade genehmigt zu bekommen, sieht in der Ablehnung eine Willkür der Moskauer Behörden. Im Unterschied zu St. Petersburg habe Moskau immer noch keine einzige offiziell angemeldete offene gesellschaftliche Gruppe von sexuellen MInderheiten.
Es entsteht der Eindruck, dass Moskau und St. Petersburg in zwei verschiedenen Ländern liegen. Es gibt in Russland überhaupt keinen einheitlichen Rechtsraum, schreibt Alexejew in seinem Blog. In Kürze würde er die korrigierten Registrierungsanträge erneut einreichen.
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Sollte dann erneut eine Ablehnung kommen, wolle er sich an den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg wenden.
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