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Montag, 11.10.2010
Petersburg muss Schwulenkundgebung genehmigenSt. Petersburg. Die Legalisierung von Schwulenkundgebungen in Russland macht einen weiteren Schritt nach vorn: In Petersburg darf auf Gerichtsbeschluss erstmals eine solche Veranstaltung stattfinden. Moskau zieht nach.
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Ein Petersburger Stadtteilgericht hat am Montag der Klage von Schwulenaktivisten stattgegeben und das Verbot einer Kundgebung im Juni dieses Jahres für rechtswidrig erklärt. Im Moskauer Stadtbezirk wird nun voraussichtlich in der ersten Novemberdekade eine Kundgebung von Homosexuellen stattfinden.
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Laut Maria Jefremenkowa, der Vorsitzenden des Organisationskomitees für die Durchführung einer Gay Pride in Petersburg, hat das Gericht die Bezirksverwaltung angewiesen, einen Platz zur Verfügung zu stellen.
Ein Versuch, das Verbot der Juni-Aktion zu umgehen, hatte damals zu einer Auflösung des Marsches auf dem Schlossplatz und der Verhaftung der Teilnehmer geführt. Im November wird es jetzt voraussichtlich die erste von oben abgesegnete Kundgebung von Schwulen und Lesben in der nördlichen Hauptstadt geben.
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In Moskau konnte nur einen Tag nach dem Rücktritt des als Schwulenhasser bekannten Oberbürgermeisters Juri Luschkow eine legale Kundgebung stattfinden. Die Moskauer Aktivisten hoffen jetzt, das Petersburger Gerichtsurteil könnte einen Präzedenzfall liefern, denn in der russischen Hauptstadt wird am 14. Oktober über ein ähnliches Verbot entschieden.
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Die Petersburger Schwulen und Lesben wollen jetzt, nachdem sie den ersten Erfolg errungen haben, vor das Russische Verfassungsgericht ziehen und ein prinzipielles Urteil hinsichtlich der Absprache von öffentlichen Veranstaltungen mit den Lokalbehörden erwirken.
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