|
Donnerstag, 01.09.2011
Poltawtschenko deligiert Matwijenko in FöderationsratSt. Petersburg. Als eine seiner ersten Amtshandlungen hat der neue Petersburger Gouverneur Gennadi Poltawtschenko seine Vorgängerin in den Föderationsrat abgeordnet. Dort kann Valentina Matwijenko dann wie geplant den Vorsitz übernehmen.
|
|
Aus jeder Region werden zwei Vertreter in das Oberhaus des russischen Parlaments deligiert. Einen Senator ernennt das regionale Parlament, den anderen die Regierung in Person des neuen Gouverneurs Georgi Poltawtschenko.
|
Als Senatoren kommen dabei nur Personen in Frage, die Abgeordnete des regionalen oder eines kommunalen Parlamentes sind. Deshalb musste sich die scheidende Gouverneurin Valentina Matwijenko zunächst in eilig einberufenen Wahlen in einem Petersburger Stadtteil in dessen Stadtteil-Rat wählen lassen, was zwischenzeitlich geschah.
|
Nun ist für Matwijenko der Weg frei, nach dem formellen Erhalt ihres Mandats im Föderationsrat von diesem Gremium auch zur Vorsitzenden gewählt zu werden. Sie tritt dann die Nachfolge von Sergej Mironow an, der als Leitfigur der Kreml-Linkspartei Gerechtes Russland von der herrschenden Beamten-Partei, dem Einigen Russland, nicht mehr toleriert und deshalb abgesetzt wurde.
Wie die Zeitung Kommersant berichtet, ist die erste reguläre Sitzung des Föderationsrates nach der Sommerpause für den 21. September angesetzt. Bei dieser Gelegenheit wird Matwijenko dann wohl auf den nominell dritthöchsten Posten in der russischen Staatsführung aufrücken.
Das Petersburger Stadtparlament traf gestern neben seiner faktisch einstimmigen Zustimmung zur Ernennung Poltawtschenkos noch eine wichtige politische Entscheidung: Der Termin für die Wahlen zur nächsten Gesetzgebenden Versammlung der Stadt wurde auf den 4.Dezember festgelegt.
|
Die Petersburger werden also ihr Parlament am gleichen Tag neu bestimmen, an dem landesweit auch die Duma-Wahlen stattfinden.
|
|
|
Leser-Kommentare zu diesem Artikel (und Kommentare zu Kommentaren): ↓
Schreiben Sie Ihren eigenen Kommentar, nachdem Sie sich hier unten für Kommentare neu registriert haben. Beachten Sie unbedingt die
>>> Regeln für Leserkommentare. Sie können hier oder auch im Forum (
www.forum.aktuell.ru) mitdiskutieren.
Bisher gibt es zu diesem Artikel noch keine Leserkommentare
Überblick aller Leserkommentare zu allen Artikeln >>>
