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| Sie marschieren weiter geeint an der Staatsspitze: Wladimir Putin und Dmitri Medwedew (Foto: TV) |
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Samstag, 24.09.2011
Tandem-Umbau: Putin wird Präsident, Medwedew PremierMoskau. Russlands Staatsspitze hat sich entschieden zu einem schlichten Ämtertausch: Medwedew räumt für Putin 2012 den Kreml, wird dafür jetzt aber Dumawahl-Spitzenkandidat von ER und dann neuer Premierminister.
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Monatelang hatten Präsident Dmitri Medwedew und Premier Wladimir Putin die Öffentlichkeit auf die Folter gespannt: Wer von den beiden wird bei den nächsten Präsidentenwahlen im März 2012 als Kandidat der amtierenden Staatsführung antreten?
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Auf verlorenem Posten: Medwedew konnte nicht gegen Putin
Eines war dabei klar: Der nur über eine kleine Hausmacht verfügende Medwedew hat nur dann eine Chance, wenn sich der mächtige Putin und seine wie ein Mann hinter ihm stehende große Beamten-Partei Einiges Russland für ihn ausspricht. Klar war auch: Putin macht keine Anstalten, die reale Macht im Land aus der Hand zu geben.
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Offen war bis heute allerdings die Frage, ob Putin wieder selbst in den Kreml zurückkehren will, wo er bereits zwei Amtszeiten von 2000 bis 2008 als Staatschef absolviert hat. Und was in diesem Fall aus Medwedew wird. Manche Beobachter sahen den bemühten, aber bislang wenig erfolgreichen Modernisierungs-Prediger schon abgeschoben auf einen Posten als Hochschuldozent oder Verfassungsrichter.
Die Spekulationen darüber wer, unter Putin neuer Premier oder gar Überraschungspräsident werden könnte, schossen in den letzten Tagen immer stärker ins Kraut. Denn es war auch nicht ganz auszuschließen, dass Putin in Zukunft die Strippen weder als Präsident noch als Premier, sondern von einer nominell weniger prominenten Position aus ziehen könnte.
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Die notorische K-Frage im schönsten Einverständnis gelöst
Auf dem Dumawahl-Parteitag von Einiges Russland haben die beiden Politiker nun die Katze aus dem Sack gelassen und sich für eine wenig revolutionäre Form der Umgestaltung der Staatspitze ausgesprochen: Das Tandem bleibt erhalten, es werden nur die Plätze getauscht.
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Dabei demonstrierten beide sich umarmend eine friedfertige Einigkeit, die alle zurückliegenden Grabenkämpfe und Sticheleien zwischen dem liberal-rechtsstaatlich orientierten Medwedew-Lager und den konservativen Besitzstandswahrern um Putin vergessen lassen sollte. Dabei hatte es hinter den Kulissen einige Zeit lang einen heftigen, nur mühsam vertuschten Machtkampf gegeben.
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Nun wurden die internen Fronten mit einvernehmlicher Rhetorik wieder zugeschüttet: Die Entscheidung, wer wo sitzt sei angesichts der anstehenden Aufgaben zweitrangig, erklärte Putin - andererseits sei sie aber schon seit geraumer Zeit gefallen. Dies bestätigte auch Medwedew.
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Medwedew schlägt Putin vor ...
Auf der Moskauer Versammlung schlug zunächst der Präsident, bisher nicht als glühender Anhänger des vom Volksmund weg Korruptionsskandalen als Partei der Diebe und Betrüger gescholtenen Einigen Russland bekannt , der Partei vor, ihren Vorsitzenden Wladimir Putin als Präsidentschaftskandidat zu nominieren.
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... und Putin hebt Medwedew auf den Schild
Putin wiederum revanchierte sich umgehend, in dem er seiner Partei nahe legte, Medwedew als Spitzenkandidat für die Parlamentswahlen am 4. Dezember zu nominieren. Laut Putin sei es eine gefestigte Tradition, dass das amtierende Staatsoberhaupt die ER-Liste anführe.
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Außerdem soll Dmitri Medwedew nach den nächsten Präsidentenwahlen die Führung der Regierung übernehmen, verkündete Putin und dort seine Modernisierungsansätze fortsetzen. Medwedew kündigte an, dass dies mit einer kardinal erneuerten Regierung geschehen wird - seine Erneuerungen sollen also weitergehen.
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Die Rochade als maximal sanfter Machtwechsel
Mit dieser Rochade bewahren beide Lager ihr Gesicht wie auch ihren Einfluss und die Veränderungen im wenig reformfreudigen russischen Staatsapparat halten sich in Grenzen.
Dies kommt sicher der Stabilität Russlands zugute, denn faktisch ändert sich an der Ausrichtung der Politik nach innen wie außen nichts. Eines allerdings ist klar: Der Modernisierer Medwedew wird in Zukunft weniger Handlungsspielraum haben als bisher denn nach dem Ämtertausch untersteht er auch formell wieder Putin.
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Nicht vergessen: Es müssen noch zwie Wahlen gewonnen werden
Damit all dies so kommt, wie es die Mächtigen in Moskau nun ausgeknobelt haben, muss allerdings noch eine Voraussetzung erfüllt werden: Einiges Russland, flankiert von einer von Putin eilig aus allerlei gesellschaftlichen Bewegungen rekrutierten Volksfront und nun auch gestärkt durch Medwedew-Anhänger, muss bei den Duma-Wahlen deutlich besser abschneiden als es der angeschlagene Ruf der Partei gegenwärtig erlaubt.
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Und Putin muss die Präsidentenwahlen im März gewinnen. Das sollte für den nach wie vor sehr populären Staatsmann aber kein Problem sein selbst wenn die Wahlen in der gelenkten Demokratie Russlands ausnahmsweise einmal völlig fair und frei ablaufen sollten.
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Die Konkurrenz steht so oder so auf verlorenen Posten denn weder gibt es in Russland Protestwähler-Massen noch mehrheitsfähige Konkurrenten.
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