Montag, 20.12.2010
Nach den Wahlen: Internetblockade in WeißrusslandMinsk. Nach den Unruhen infolge der Präsidentenwahl in Minsk sind soziale Netzwerke wie Twitter und Facebook in Weißrussland gesperrt. Die OSZE kritisiert den Ablauf der Auszählung, erkennt die Wahl vom Sonntag aber an.
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Seit Montagmittag sind die Sozialnetze Twitter, Facebook, vkontakte (In Kontakt) und odnoklassniki (Mitschüler) in Weißrussland nicht mehr zugänglich. Auch Postserver wie GMail, Yahoo!Mail und andere liegen lahm.
Die Wahlzettel sind inzwischen so gut wie ausgezählt, der jetzige, bei der Opposition höchst umstrittene Präsident Alexander Lukaschenko kommt auf knapp 80 Prozent der Stimmen. Offiziell wurde das Ergebnis bisher aber nicht bekanntgegeben.
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Beobachter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) kritisieren derweil die Methoden der Stimmenauszählung; sie seien nicht exakt, sagte der Leiter der Beobachtergruppe Tony Lloyd.
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Diese Wahlen erlauben der politischen Führung Weißrusslands nicht, ein neues Niveau zu erreichen, das sie braucht, so Lloyd. Minsk solle eine Erklärung dazu abgeben, warum am Sonntag so viele Oppositionelle verhaftet wurden:
Das weißrussische Volk hat ein besseres Schicksal verdient. Unter anderem erwarte ich von der Führung des Landes Erklärungen im Zusammenhang mit der Festnahme von Präsidentenkandidaten, Journalisten und Bürgerrechtlern.
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Die Beobachtergruppe aus den GUS-Staaten erkennt die Wahl ebenfalls an. Russlands Präsident Dmitri Medwedew erklärt, das Wahlergebnis sei eine innere Angelegenheit Weißrusslands, aber für Russland ist es wichtig, dass darin der souveräne Wille des Volkes zum Ausdruck kommt.
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