Donnerstag, 16.12.2010
Medwedew zeigt harte Hand gegen illegale DemosRjasan. Dmitri Medwedew will als Reaktion auf den ethnisch motivierten Aufruhr alle nicht genehmigten Demonstrationen, Mahnwachen und Versammlungen streng unterbinden lassen. Randalierer gehörten hart bestraft.
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Die Randale und Pogromstimmung unter rechtsgerichteten russischen Jugendlichen wie auch zugewanderten Kaukasiern animiert nun die russische Staatsmacht, das Vorgehen gegen Demonstranten aller Art zu verschärfen sofern deren Aktionen nicht zuvor amtlich genehmigt wurden.
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Unerlaubte Versammlungen, Mahnwachen oder Demonstrationen, selbst wenn sie harmlosen Themen oder Jahrestagen gelten, sollten von den Behörden unterbunden und ihre Teilnehmer bedingungslos festgenommen werden, erklärte der russische Präsident.
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Die Erfahrungen der letzten Tage hätten gezeigt, dass nicht genehmigte Versammlungen radikale Richtungen einnehmen und Rechte, Freiheiten, Leben und Sicherheit der Bürger gefährden können, sagte Dmitri Medwedew bei einer Beratung zur inneren Sicherheit.
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Teilnehmer und Anstifter der Ausschreitungen der letzten Tage seien unbedingt zu ermitteln. Medwedew sprach sich für den verstärkten Einsatz von Videokameras auf öffentlichen Plätzen aus, um Straftäter im Nachhinein überführen zu können.
Pogrome, Schlägereien und Vandalismus seien dabei nach den Worten des Staats-Chefs keine Ordnungswidrigkeiten, sondern Straftaten. Die Täter müsse man nach dem Strafrecht verurteilen und inhaftieren und nicht erziehen. Das Auftreten maskierter Demonstranten sei dabei als Zugehörigkeit zu einer Bande zu beurteilen.
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Medwedew lobte ausdrücklich alle Polizeibeamten, die gestern in Moskau im Einsatz waren und ethnisch motivierte Zusammenstöße verhindert hätten. Alles wurde so gemacht, wie ich es angeordnet hatte.
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Scharfe Kritik gab es aber erneut für die Miliz-Ermittler, die nach dem gewaltsamen Tod des Spartak-Fans Jegor Swiridow die zunächst festgenommenen kaukasischen Mittäter wiederlaufen ließen. Warum haben sie das gemacht? Angst bekommen? Für Geld? Wir wissen, wie man das nennt.
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