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Donnerstag, 28.04.2011
Russland blockt Syrien-Resolution im UN-SicherheitsratNew York. Der UN-Sicherheitsrat veröffentlicht keine gemeinsame Erklärung zu den Auseinandersetzungen in Syrien. Moskau hat nach den Erfahrungen im Libyen-Konflikt gegen eine Verurteilung der syrischen Führung gestimmt.
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Der unter anderem von Deutschland eingebrachte Entwurf sieht die Verurteilung der gewaltsamen Unterdrückung von Regierungsgegnern in Syrien vor.
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Vor der Debatte um die Erklärung hatte UN-Vizegeneralsekretär Lynn Pascoe berichtet, dass die Protestbewegung in Damaskus seit März stetig zunehme. Die Regierung habe widersprüchlich darauf reagiert; einerseits mit Reformversprechen, andererseits mit Repressionen.
"Durch solche Handlungen sind in einer Reihe von Städten im Land von Freitag bis Sonntag über 100 Menschen getötet worden", berichtete Pascoe.
Russlands UN-Botschafter Alexander Pankin hingegen warnte vor einem Eingreifen der internationalen Gemeinde. Dies könne einen Bürgerkrieg auslösen, erklärte er.
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Die Krise in dem Nahoststaat stelle keine Bedrohung für den Frieden und die internationale Sicherheit dar, während eine Intervention zu einer echten Bedrohung für die regionale Sicherheit werden könne.
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Am Ende stimmten die Vertreter Russlands, Chinas und Libanons - das einzige Land aus der arabischen Welt im UN-Sicherheitsrat derzeit - gegen die Resolution.
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