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| In zweiter Reihe geparkt? Das wird jetzt teuer ... (Foto: Deeg/.rufo) |
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Freitag, 22.04.2011
Kampf dem Stau: Falschparken wird richtig teuerMoskau. Dmitri Medwedew hat heute Gesetzesänderungen unterzeichnet, die zahlreiche Verkehrsverstöße ab 2012 mit deutlich höheren Bußgeldern belegen. In Moskau und St. Petersburg werden dann extra hohe Tarife gelten.
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Mit heftigen Bußgeldern sollen ab Juli 2012 zahlreiche verkehrsbehindernde und gefährliche Regelverstöße geahndet werden, die bisher russische Autofahrer allenfalls einige hundert Rubel kosteten wenn sie denn überhaupt geahndet wurden.
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Erstmals werden per Gesetz auch Sonderregeln für die beiden föderalen Städte Moskau und St. Petersburg eingeführt, die ganz besonders unter notorisch verstopften Straßen zu leiden haben.
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Harte Strafen bei Behinderung von Bussen und Bahnen
Dort werden Autofahrer mit 3.000 Rubeln zur Kasse gebeten, wenn sie beispielsweise auf Fußgängerüberwegen oder an Haltestellen parken, Busspuren benutzen, auf Kreuzungen die Vorfahrtsregeln missachten oder sich in Höfen nicht regelgerecht verhalten. Das Parken in zweiter Reihe oder auf Straßenbahngleisen wird dann mit 2.500 Rubel geahndet.
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Landesweit werden die Bußgelder für diese Regelverstöße von bisher 100 bis 500 auf 300 bis 1.500 Rubel erhöht. Die Galgenfrist für die Autofahrer sollen die Kommunen bis zum nächsten Sommer zur Schaffung von zusätzlichen legalen Parkplätzen nutzen.
Statt lächerlicher 100 Rubel können Autofahrer ab nächstem Jahr von der Verkehrspolizei auch um 1.000 Rubel erleichtert werden, wenn sie in verstopfte Kreuzungen einfahren und damit den Querverkehr blockieren.
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Gratis-Abschleppen bald Vergangenheit
Schon ab 1. September 2011 wird zudem eine seit 2007 geltende originelle Regelung des russischen Verkehrsrechts wieder abgeschafft: Das Abschleppen von falsch geparkten Autos und deren Unterbringung während der ersten 24 Stunden auf einem sogenannten Strafparkplatz muss dann wieder von den Autobesitzern selbst und nicht den Behörden finanziert werden.
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Statt bisher 300 Rubel Strafe und einiger Rennerei zwischen Strafparkplatz und Verkehrspolizei kommen auf Abschleppwagen-Opfer also wieder Kosten in vierstelliger Rubel-Höhe zu.
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Damit steht allerdings auch zu befürchten, dass die Verkehrspolizei GIBDD in trauter Zusammenarbeit mit Abschleppunternehmern wieder massenhaft auch den Verkehrsfluss nicht störende Falschparker evakuieren wird handelt es sich dabei doch um ein höchst einträgliches Gewerbe. In den letzten Jahren war diese Praxis durch die begrenzten Haushaltsmittel für das Abschleppen zumindest eingeschränkt.
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Pseudo-Taxifahrer sollen abgestraft werden
Etwas mehr Ordnung versucht der Staat auch ins Taxigewerbe zu bringen: Wer sich ohne eine entsprechende Lizenz zu besitzen ein Taxizeichen aufs Dach klebt, kann in Zukunft mit 5.000 Rubel Strafe belegt werden.
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Ab 2014 sollen dann in den Städten Quoten für Taxilizenzen eingeführt werden.
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