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Montag, 24.10.2011

Das Internet setzt in Russland bald Gesetze in Kraft

Moskau. Ab dem 10.November können neue Gesetze oder andere offizielle Dokumente in Russland auch Rechtskraft erlangen, wenn sie im Internet veröffentlicht wurden – allerdings nur auf dem dafür geschaffenen Portal pravo.gov.ru.

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Ein Gesetz, dass die Online-Veröffentlichung mit der bisher üblichen Print-Publikation gleichsetzt, wurde dieser Tage von Präsident Dmitri Medwedew unterschrieben.

Bisher mussten Gesetze, um in Kraft treten zu können, in vollem Wortlaut in den staatlichen Zeitungen „Parlamentskaja Gaseta“ oder „Rossijskaja Gaseta“oder der offiziellen Gesetzessammlung veröffentlicht werden.

Wie allerdings die „offizielle Webseite“ in Zukunft betrieben und gegen Missbrauch und Fälschungen geschützt sein wird, wurde nicht bekannt. Die neue Regelung überlässt dies der Verantwortung des Präsidenten. Betrieben wird pravo.gov.ru vom präsidentiellen Sicherheitsdienst FSO.
Analoge Lösungen gibt es auch auf lokaler Ebene: In St. Petersburg soll zum 1. Januar 2012 die Veröffentlichung offizieller Dokumente in vollem Umfang auf dem Portal der Stadtverwaltung gov.spb.ru erfolgen, berichtet fontanka.ru.

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