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Freitag, 27.05.2011
Medwedews TÜV-Moratorium für ein Jahr tritt in KraftMoskau. Autofahrer, deren Fahrzeuge noch in diesem Jahr zur Techosmotr hätten vorgeführt werden müssen, können sich die damit verbundenen Aufregungen sparen: Premier Wladimir Putin hat per Regierungserlass die von Präsident Dmitri Medwedew angeregte Aussetzung der Techosmotr verfügt.
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Demnach müssen alle Fahrzeuge, die noch in diesem Jahr das russische Pendant der deutschen TÜV-Prüfung hätten durchlaufen müssen, erst ein Jahr später vorgeführt werden. Neuwagen müssen in Zukunft bei der Zulassung nicht mehr technisch begutachtet werden, sondern erhalten ihren Techosmotr-Talon automatisch.
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In der Zwischenzeit soll ein neues System zur Kontrolle der Kfz-Verkehrssicherheit ausgearbeitet werden, dass weniger korruptionsträchtig und kompliziert ist als das bisherige. Voraussichtlich wird es vollständig der Hoheit der Verkehtrspolizei entzogen.
Unter russischen Autofahrern herrscht jetzt allerdings Unsicherheit darüber, ob der Erlass auch für Fahrzeuge gilt, die in den schon abgelaufenen Monaten des Jahres 2011 eigentlich hätten überprüft werden müssen. Entsprechende Diskussionen in Internetforen ergehen sich in grammatikalischen Ausdeutungen der Formulierungen des Putin-Erlasses.
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An manchen Moskauer Techosmotr-Stationen werden seit heute überhaupt keine Autos mehr zu regulären Untersuchungen eingelassen. Die dort stationierten Verkehrspolizisten würden die Fahrer mit den Worten Warum seid ihr gekommen? Putin hat die Techosmotr abgeschafft zum Umdrehen animieren. Grund sei, so die Beamten, die völlige Ungewissheit über die weiteren Abläufe.
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Zwischen allen Stühlen fühlen sich Autofahrer, deren Fahrzeug eigentlich noch im Mai hätte überprüft werden müssen und denen man nun die Prüfung verweigert. Denn rechtlich tritt der Putin-Erlass erst am 4. Juni in Kraft.
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