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| Sergej Mironow verliert sein Senatorenmandat im Föderationsrat. (Foto: newsru.com) |
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Mittwoch, 18.05.2011
St. Petersburg ruft Föderationsratschef Mironow abSt. Petersburg. Das Petersburger Parlament hat seinen Vertreter im Föderationsrat Sergej Mironow abberufen. Damit verliert er seinen Posten als Vorsitzender des Oberhauses. Medwedew segnete die Abberufung indirekt ab.
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Die Entscheidung am Mittwochmittag in der Gesetzgebenden Versammlung von St. Petersburg war überdeutlich: Von den 48 anwesenden Parlamentariern stimmten 43 für den Entzug des Mandats, nur fünf waren dagegen.
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Mironow selbst wartete die Entscheidung nicht ab und verließ das Mariinski-Palais am Isaaksplatz vorzeitig. Zuvor hatte er in einer Art Abschiedsrede gesagt, er zweifle nicht am Ausgang der Abstimmung. Er versprach, schon im Dezember wiederzukommen, um seiner Partei Gerechtes Russland zum Sieg bei den Parlamentswahlen zu gratulieren.
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Die Prozedur seiner Abberufung bezeichnete er als Hexenjagd: Es geht um die politische Freiheit (
). Ihre heutige Entscheidung geht in die Geschichte des russischen Parlamentarismus ein. Heute beginnt hier, in der eigentlich demokratischsten Stadt Russlands, eine Hexenjagd.
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Harsche Kritik an Mironow
Das Ergebnis der Abstimmung war tatsächlich vorauszusehen, denn die Vorsitzenden aller Fraktionen hatten sich für Mironows Abberufung ausgesprochen, einschließlich der eigenen Partei. Die wechselte sogar noch schnell ihren Fraktionsvorsitzenden, weil der Bisherige, Oleg Nilow, sich nicht von Mironow lossagen wollte.
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Wadim Tjulpanow, Sprecher des Parlaments, beschuldigte den Ex-Vorsitzenden der kleinen Kreml-Partei der politischen Schizophrenie: Mironow produziert einerseits Gesetze am laufenden Band und an anderen Tagen kritisiert er genau diese Gesetze und spielt den Oppositionär, so Tjulpanow.
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Die Initiative für das Misstrauensvotum ging von der Putin-Partei Einiges Russland aus. Sie warf Mironow vor, er würde einen hohen Staatsposten belegen und zugleich die Regierungspartei und die Führung des Landes hart kritisieren.
Die eigene Stadt beleidigt
Der formale Anlass, den ungeliebten Mironow loszuwerden, lieferte dessen Aussage vom 1. Mai, Petersburg sei die korrumpierteste Stadt Russlands. Daraufhin hatte Tjulpanow erklärt, Mironow dürfe die Stadt nicht mehr im Föderationsrat vertreten, weil er sie aufs Tiefste beleidigt habe.
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Beleidigt oder nicht Mironow fuhr tatsächlich eine äußerst widersprüchliche politische Linie und lavierte ständig zwischen herber Kritik an den Machthabern und gleichzeitiger Loyalität zum Staat, den er auf dem formell drittwichtigsten Posten des Landes vertrat.
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Nachdem er vor wenigen Wochen den Parteivorsitz abgegeben hatte, steht er nun mit dem Entzug des Mandats im russischen Oberhaus möglicherweise vor dem endgültigen politischen Aus. Nach eigenen Angaben wird er jedoch versuchen, bei den Wahlen im Dezember in die Staatsduma einzuziehen.
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Mironows Mandat bekommt ein ER-Mann
ER-Chef Boris Gryslow kündigte an, den frei werdenden Sessel Mironows im Föderationsrat werde ein Vertreter seiner Partei bekommen, weil Einiges Russland im Petersburger Parlament die Mehrheit stellt.
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Medwedew: Nichts Schlimmes
Zeitgleich mit der Sitzung im Mariinski-Palais hielt Präsident Dmitri Medwedew in Skolkowo seine große Pressekonferenz ab. Befragt zu der Situation um Mironow sagte er: Wenn jemand zurücktreten muss, ist das ganz natürlich. Früher oder später endet jede Staatskarriere, auch bei Präsidenten.
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Es sei nicht schlimm, wenn eine Partei Fragen an eine andere habe, das sei politische Konkurrenz. Mironow hätte ordentliche Arbeit geleistet und sein möglicher Abgang würde für beide Parteien von Nutzen sein.
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Dies erklang vor der Abstimmung in St. Petersburg. Deren Ergebnis teilte Medwedew, der im Internet die Sitzung verfolgte, dann auch gleich den versammelten Journalisten mit.
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