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| Sergej Mironow (li.) droht ein plötzliches Ende seiner politischen Karriere (Foto: Archiv/.rufo) |
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Donnerstag, 05.05.2011
Föderationsrats-Chef Mironow droht Mandats-VerlustSt. Petersburg. Die Putin-Partei Einiges Russland will den Föderationsrats-Vorsitzenden Sergej Mironow aus dem Amt hebeln. Dem Ex-Vorsitzenden der Partei Gerechtes Russland soll das Mandat als Delegierter der Stadt St. Peterburg im Oberhaus entzogen werden.
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Sergej Mironow ist wegen seiner häufigen Attacken auf die größere der beiden Kreml-Parteien den ER-Funktionären schon lange ein Dorn im Auge. Doch bisher tolerierte die von Wladimir Putin geführte Mehrheitspartei den Chef der kleinen, sich als oppositionelle Links-Partei gebenden Konkurrenz auf dem nominell dritthöchsten Posten im Lande.
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Seinen Parteichef-Posten hat Mironow aber vor zwei Wochen schon überraschend freiwillig abgelegt. Nun will ihn ER auch im Förderationsrat kalt stellen: Wenn ihm das Petersburger Parlament das Mandat entzieht, verliert er automatisch auch den Vorsitzenden-Stuhl.
Mironow: "Petersburg korrumpierteste Stadt Russlands"
Als Begründung dafür soll herhalten, dass Mironow bei einer Demo zum 1. Mai nach Meinung des Parlamentsvorsitzenden und lokalen ER-Chefs Wadim Tjulpanow seine Heimatstadt beleidigt habe: Mironow bezeichnete St. Petersburg als die korrumpierteste Stadt Russlands.
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Die Debatte darüber soll am 18. Mai im Stadtparlament geführt werden. Für die Absetzung Mironows braucht es eine einfache Mehrheit von 26 von 50 Stimmen. ER verfügt über 23 Mandate.
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Voraussichtlich werden sich aber auch unter den Kommunisten und den Vertretern der LDPR im Stadtparlament Unterstützer für das Vorhaben finden, Mironow ins politische Abseits zu katapultieren.
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Mironows Gerechtes Russland hat sich bereits für Dmitri Medwedew als nächsten Präsidentschafts-Kandidat ausgesprochen. Allerdings hat Medwedew selbst nie besondere Zuneigung zu der Partei demonstriert.
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