Donnerstag, 09.06.2011
Kasachen streiten um Teilnahme an Afghanistan-EinsatzAstana. Das Oberhaus des kasachischen Parlaments lehnt es ab, den Vertrag über die Beteiligung kasachischer Soldaten am Aghanistan-Einsatz zu ratifizieren. Eine entsprechende Einigung war zuvor im März vom Unterhaus unterzeichnet worden.
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"Das Komitee für Auswärtige Angelegenheiten und Sicherheit schlägt vor, die Gesetzesinitiative abzulehnen und ihn an die Mäschilis (Unterhaus des Zweikammer-Parlaments) zurückzugeben", erklärte der für den Bericht zuständige Senator Muchtar Altynbajew.
Zur Begründung erklärte Altynbajew, dass die Entscheidung über einen Auslandseinsatz kasachischer Soldaten nur in einer gemeinsamen Sitzung beider Kammern des Parlaments getroffen werden könne. Die Meinung des Oberhauses zu der Frage sei nicht gehört worden.
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Am 18. März hatte die Mäschilis einem Vertrag mit der NATO zugestimmt, der die Entsendung kasachischer Soldaten nach Kabul ermöglichen sollte. Das "Aufgebot" ist freilich sehr bescheiden: Es handelt sich um vier(!) Offiziere, die beim NATO-Stab in Kabul arbeiten sollen.
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Dennoch hat Kasachstan schon eine deutliche Warnung der Terrororganisation Al Kaida bekommen: Astana werden "ernste Konsequenzen" nach der Entsendung angedroht.
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