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| Ein trennender Streifen in der Symbolfarbe Gurkengrün wäre aktuell zwischen den Flaggen angebracht (Foto: Vesti) |
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Donnerstag, 09.06.2011
Putins Mörder-Gurken belasten EU-Russland-GipfelMoskau. Von Mörder-Gurken sprach Putin, als schon klar war, dass wohl nicht sie der EHEC-Auslöser sind. Das russische Importverbot für EU-Gemüse belastet die Beziehungen zu Brüssel - und den heute beginnenden Gipfel.
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Gemüse aus der Europäischen Union kommt auch beim EU-Russland-Gipfel in der Wolga-Metropole Nischni Nowgorod nicht auf den Tisch. Weil die Herkunft des Darmkeims EHEC bei den Russen weiter Fragen aufwirft, bleibt die Regierung in Moskau eisern.
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Vor dem Treffen von Kremlchef Dmitri Medwedew mit EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso heute Abend und am morgigen Freitag ist ein Ende der Blockade nicht in Sicht. Die EU schimpft, das Einfuhrverbot für Gemüse aus allen 27 Staaten sei überzogen.
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Ein Amtsarzt macht Außenpolitik, Putin sekundiert
Russlands Regierungschef Wladimir Putin donnerte, er werde nicht zulassen, dass sein Volk mit den stinkenden Mörder-Gurken aus der EU vergiftet werde. Damit gab Putin seinem obersten Amtsarzt Gennadi Onischtschenko Deckung, der aus heiterem Himmel das Importverbot angeordnet hatte.
Dieser schimpfte sogar in ungewohnt hartem Ton, dass das Rätsel um EHEC ein Beweis sei dafür, wie schlecht die europäische Hygieneordnung funktioniere. Und ausgerechnet die EU wolle Russland zu ihren Standards bewegen.
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Nach Einschätzung kremlkritischer Medien hat wohl Putin selbst Onischtschenko, der gelegentlich als heimlicher Außenminister des Riesenreichs bezeichnet wird, grünes Licht für die folgenreiche Entscheidung gegeben. Der Rang eines Arztes lasse sonst solche antieuropäischen Tiraden kaum zu, kommentierte die Zeitung Nowaja Gaseta.
Lebensmittel-Importe als Dauer-Politikum
Schon in der Vergangenheit habe Russland etwa mit dem Verbot für polnisches Fleisch versucht, politische Dividenden herauszuschlagen. Damals ging es darum, die Hürden für Verhandlungen zu einem neuen Partnerschaftsabkommen der EU mit Russland zu beseitigen. Der Weg ist seit Jahren frei, aber die Verhandlungen kommen nicht voran.
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Beinahe schon drohte der 27. EU-Russland-Gipfel zu einer langweiligen Protokollveranstaltung zu werden. Doch auch wenn Diplomaten in Moskau und Brüssel meinen, dass andere interessante Themen am 9. und 10. Juni auf der Tagesordnung stehen - nichts lässt derzeit die Wogen so hoch schlagen wie der Gurken-Krieg. Der sonst eher leise EU-Botschafter in Moskau, Fernando M. Valenzuela, schimpfte, dass sich ein solches Embargo nicht gehöre für ein Land, das der Welthandelsorganisation WTO beitreten wolle.
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Die Gurken verderben das politische Schönwetter
Dabei hatten zuletzt EU und Russland noch gefeiert, dass zumindest zwischen ihnen alle Hindernisse beseitigt seien. Deutsche Politiker und Spitzenmanager, die unlängst mit hohen Moskauer Funktionären sprachen, dämpften aber ebenfalls die Erwartungen. Sie hoffen auf mehr Investitionssicherheit bei einem WTO-Mitglied Russland.
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Das Land sei aber weiterhin nicht bereit für einen solchen Schritt, meint der Moskauer Politologe Michail Deljagin. Die Rohstoffmacht sei zudem nicht in der Lage, ihren Markt mit zivilen Mitteln zu schützen. Das Risiko für die Machthaber in Moskau sei im Moment zu hoch, weil durch einschneidende politische Entscheidungen etwa der Rubel abgewertet werden könne, erklärt Deljagin. Der Wirtschaftsexperte sieht eine Gefahr, dass Kremlchef Medwedew mit seiner geplanten Modernisierungspolitik scheitern könnte.
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Am Freitag gibts wohl keine Überraschungen
Medwedew wird heute in Nischni Nowgorod bei einem Abendessen erste Gespräche mit der EU-Spitze führen. Wenn er nach den Verhandlungen dann am Freitag mit Barroso vor die Presse tritt, erwartet kaum jemand durchschlagene Ergebnisse.
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Vor allem in der für Russland wichtigen Frage einer Aufhebung der Visapflicht kehrt Medwedew wohl wieder mit leeren Händen in den Kreml zurück.
(Ulf Mauder, dpa)
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Paulsen-Consult 09.06.2011 - 20:16
Es ist was dran an der Kritik
Wenn auch für unser Verständnis zu heftig vorgetragen, kann man Putins Kritik durchaus nachvollziehen. Wenn man bedenkt, wie wirkungslos das Robert-koch-Institut und die Gesundheitsämter in Deutschland agieren, kommen einem schon Zweifel. Der Gemüse-GAU ist demnach noch nicht unter Kontrolle. Man hat auch auf einer Magedeburger Gurke im Biomüll EHEC-Erreger gefunden. Somit bleibt die Killer-Gurke nach wie vor aktuell.
Das Management der EU ist also alles andere als gut.
Allerdings frage ich mich, zu einer Zeit, in der man sich am abwasserwarmen Assovschen Meer Cholera holen kann, ob die moralische Empörung wegen der unhygienischen EU nun wirklich bis zum letzten ausgekostet werden muss?
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Ein Leuchtturm im "Östlichen Bosporus", an der Einfahrt zur Hafenbucht "Goldenes Horn" von Wladiwostok. Auch in Russlands Fernem Osten wird gern gesurft. (Topfoto: Ballin/.rufo)
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