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| Die geplante US-Raketenabwehr am Schwarzen Meer ruft in Russland Besorgnis hervor (Foto: TV/Archiv) |
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Donnerstag, 09.06.2011
Russlands neuer Streit mit der NATO um RaketenschildMoskau. Die NATO gibt Russland keine rechtlich verbindlichen Garantien zum Raketenschild. Russlands Verteidigungsminister Anatoli Serdjukow droht der Militärallianz mit einem neuen Wettrüsten.
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Der NATO-Russland-Gipfel auf Ministerebene endet mit einem Misserfolg: Die NATO weist die Vorschläge und Forderungen Russlands zurück, Moskau reagiert empört.
Raketenschild seit Jahren Streitthema
Seit Jahren streiten beide Seiten um die Aufstellung des Raketenschilds in Osteuropa, zuletzt hatten die USA Rumänien am Schwarzen Meer als Standort ins Spiel gebracht. Russland sieht darin eine Verletzung des militärischen Gleichgewichts und daher eine Bedrohung seiner eigenen Sicherheit.
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Zuletzt forderte Moskau daher juristische Garantien dafür, dass der Raketenschild nicht gegen Russland gerichtet sei. Zugleich bot der Kreml eine sektorale Aufteilung der Verantwortlichkeiten an. Russland könne einen Teil des Raketenabwehrschutzes für die NATO-Länder übernehmen und so eine Verknüpfung der beiden Systeme gewährleisten, so die Offerte.
NATO an Moskaus Vorschlägen nicht interessiert
Daran jedoch hat die NATO kein Interesse: Ich habe klar gemacht, dass die NATO ihre Sicherheit nicht mit Hilfe äußerer Quellen gewährleisten kann. Wenn ein Land der Allianz beitritt, dann rechnet es darauf, dass die Allianz seine Sicherheit in Übereinstimmung mit Artikel 5 des Washingtoner Abkommens sichert, sagte NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen.
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Der Däne will auch keine rechtlichen Garantien zum Raketenschild abgeben. Die beste Garantie Russlands besteht darin, an einer offenen und aufrichtigen Zusammenarbeit teilzuhaben, die es ermöglicht, das notwendige Niveau gegenseitigen Vertrauens zu erreichen, erklärte Rasmussen. Er habe Russland zu verstehen geben, dass die NATO keine Bedrohung für Russland darstelle, betonte er.
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Russland warnt vor Wettrüsten
Doch nach der harten Abfuhr, die Moskau mit seinen Vorschlägen in Brüssel erfahren hat, schenkt Verteidigungsminister Anatoli Serdjukow diesen Versicherungen keinen Glauben. Wir haben keine positiven und klaren Antworten bekommen. Unsere Befürchtungen wurden nicht zerstreut, sagte er.
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Die NATO bestehe weiterhin auf zwei separaten Raketenabwehrsystemen, klagte er. Das werde dazu führen, dass der Raketenschild in Europa bis 2020 das strategische Potenzial russischer Waffentechnik nivelliere. In der Situation sei Russland gezwungen, Wege zur Überwindung des Systems zu suchen, was zu einem neuen Wettrüsten führt, warnte Serdjukow.
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Dialog wird fortgesetzt
Auch wenn die Enttäuschung in Moskau groß ist; der Dialog werde nicht eingestellt, betonte Serdjukow. Es gebe eine Reihe von NATO-Mitgliedsländern, die die Position Russlands verstehen, meint der Minister.
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Immerhin entwickelt sich die Kooperation zwischen der NATO und Russland auf anderen Gebieten aktiv. Zuletzt haben russische U-Boote an einem gemeinsamen Militärmanöver vor der spanischen Küste teilgenommen.
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