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| Medwedew und Barroso leiteten demn Russland-EU-Gipfel an der Wolga. (Foto: newsru.com) |
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Freitag, 10.06.2011
EU-Russland-Gipfel: Gurken-Embargo bald vorbeiNischni Nowgorod. Der EU-Russland-Gipfel in Nischni Nowgorod zeitigt einige Ergebnisse: Das russische Gemüse-Embargo steht vor der Aufhebung; Visafreiheit bleibt vorerst Theorie; Russlands WTO-Beitritt ist erneut verschoben.
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Für Russland sind die Ergebnisse der zweitätigen Verhandlungen in der Wolga-Metropole Nischni Nowgorod nicht besonders erfreulich. Nur ein schneller Erfolg ist in Sicht: Wenn die EU ihr Gemüse mit Qualitätsbescheinigungen liefert, hebt Russland das Einfuhrverbot auf.
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Tomaten für die Gipfelteilnehmer
Diese frohe Neuigkeit verkündete auf der Abschlusspressekonferenz der Präsident der Eurokommission Jose Manuel Barroso. Die EU und Russland müssten die Zertifizierungsbedingungen abstimmen, dann stünde der Wiederaufnahme der Lieferungen nichts mehr im Wege, sagte er.
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Medwedew versprach: Innerhalb kürzester Zeit sollen Spezialisten aus Russland und der EU ein Zertifikat erstellen, das die Sicherheit der auf den russischen Markt zu liefernden Waren garantiert. Zu den Spezialisten aus Russland machte er den Zusatz: Sie kennen sie sehr gut, sie sind aus gewissen Gründen beliebt bei uns im Land.
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Gemeint ist damit der Oberste Amtsarzt Russlands, Gennadi Onischtschenko, der ebenfalls an dem Gipfel teilgenommen hat. Er war in den letzten Tagen mit herber Kritik an der EU-Qualitätskontrollpolitik für Lebensmittel aufgetreten und hatte damit einiges Aufsehen erregt.
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Beim Abschlussessen für die Gipfelteilnehmer ließ Medwedew übrigens Tomaten auffahren, ohne zu erklären, wo sie herkommen. Mal sehen, was wird, scherzte er.
WTO: Wir sind das alle schon sehr satt
Obwohl Medwedew den 27. russisch-europäischen Gipfel diplomatisch als inhaltsreich und nützlich einschätzt, sind in anderen großen und wichtigen Fragen keine Fortschritte erzielt worden. So konnte Medwedew in der Frage des russischen Beitritts zur Welthandelsorganisation (WTO) seinen Ärger nur schlecht verbergen.
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Über den WTO-Beitritt verhandeln wir mit unseren Partnern schon 17 Jahre. Wir sind das alle schon furchtbar satt und hoffen tatsächlich jedes Jahr, zu einem Ende der Verhandlungen zu kommen, sagt Medwedew ehrlich. Und fordert Unterstützung:
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Obwohl Russland alle Forderungen erfüllt hat, zieht sich dieser Prozess in die Länge. Wir hoffen auf die Unterstützung der europäischen Kollegen in dieser Frage. Es gäbe gute Chancen, die Prozedur bis Jahresende zu beenden.
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Durch das Gemüse-Embargo hatte sich Russland in der WTO-Frage wieder ein Stück zurückgeworfen, denn es war in Brüssel auf sehr harsche Kritik gestoßen. Vielleicht kann die schnelle Aufhebung des Importverbots da einiges wieder geradebiegen.
Visafreiheit: Es steht viel Arbeit bevor
Gute Miene zum bösen Spiel macht Medwedew auch in der Frage des visafreien Reiseverkehrs zwischen Russland und der EU. Er habe keine konkreten Versprechen bekommen, gibt er zu, es gäbe aber gewisse Fortschritte. Und doch steht viel Arbeit bevor.
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Bis Ende Juni solle ein Plan ausgearbeitet werden, wie die Annäherung an die Visafreiheit zu bewerkstelligen ist. Zunächst werde es um Visaerleichterungen für verschiedene Kategorien russischer Bürger gehen, etwa für Studenten und Dienstreisende.
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Was die Visafrage im Kaliningrader Gebiet angeht, widersprach Medwedew seinem Tandemspartner und gleichzeitig Opponenten bei der Präsidentenwahl Wladimir Putin: Medwedew sieht Chancen, sich mit der EU auf einen kleinen Grenzverkehr zu einigen. Putin hat dies unlängst schlichtweg abgelehnt und damit die Kaliningrader sehr verärgert.
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Ein Leuchtturm im "Östlichen Bosporus", an der Einfahrt zur Hafenbucht "Goldenes Horn" von Wladiwostok. Auch in Russlands Fernem Osten wird gern gesurft. (Topfoto: Ballin/.rufo)
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