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Montag, 02.05.2011
Duma kritisiert NATO wegen Tod von Gaddafi-VerwandtenMoskau. Der Chef des Außenausschusses der Duma, Konstantin Kossatschow hat das Vorgehen der NATO in Libyen kritisiert. Sollte sich der Tod von Gaddafis Sohn und Enkeln bestätigen, wäre der NATO-Einsatz über das Mandat des UN-Sicherheitsrats hinausgegangen.
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Wenn sich die von Anhängern Gaddafis übermittelte Nachricht bestätigt, dann wäre das ein empfindlicher Schlag gegen die Tätigkeit der Anti-Libyen-Koaltion", erklärte Konstantin Kossatschow.
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Laut Kossatschow wäre der Tod ein Beweis für die wahllose Anwendung von Gewalt seitens der NATO, "die ebenso unannehmbar ist wie die Schläge Gaddafis und seiner Truppen gegen die Zivilbevölkerung".
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"Immer mehr Fakten sprechen dafür, dass das Ziel der Anti-Libyen-Koalition die physische Vernichtung Gaddafis ist", sagte Kossatschow.
Der Luftwaffeneinsatz über Libyen wurde im UN-Sicherheitsrat von Russland nicht blockiert. Moskau enthielt sich (wie Berlin) der Stimme.
Präsident Dmitri Medwedew erklärte die Enthaltung als bewussten Verzicht auf das Veto-Recht. Moskau verurteile die Handlungen der libyschen Führung gegen ihr eigenes Volk und habe daher den Luftangriffen gegen militärische Ziele nicht widersprochen.
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Nach zahlreichen zivilen Opfern steht die Politik der NATO in Russland allerdings stark in der Kritik. Vor Kossatschow hatten auch Premier Wladimir Putin und Außenminister Sergej Lawrow den Einsatz kritisiert.
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