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Donnerstag, 01.12.2011
Ultimatum bis 18 Uhr: Gespannte Ruhe in ZchinwaliZchinwali. In Südossetien könnte in Kürze die Konfrontation zwischen der Republikführung und den Anhängern der Präsidentschaftskandidatin Alla Dschiojewa eskalieren. Um 18 Uhr läuft ihr Ultimatum ab, ihren Wahlsieg doch anzuerkennen.
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Dschioejewa hatte erklärt, dass sie die Verantwortung für die Handlungen ihrer Anhänger nicht mehr übernehmen wird, sofern bis 18 Uhr Moskauer Zeit die Annullierung der Wahlergebnisse vom Sonntag nicht zurückgenommen wird. Nach diesem Zeitpunkt trage die alte Staatsführung Südossetiens und das Oberste Gericht die Verantwortung für die weitere Entwicklung der Ereignisse, so Dschiojewa.
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Unterdessen haben sich in der südossetischen Hauptstadt Zchinwali etwa 1.000 meist männliche Dschiojewa-Unterstützer vor dem Gebäude der Regierung versammelt. Mit sieben Lastwagen angerückte Polizeikräfte halten sie in Schach. Auch das Gebäude der Zentalen Wahlkommission wurde abgeriegelt.
Dschiojewas engster Vertrauter, der ehemalige südossetische Verteidigungsminister Anatoli Barankewitsch, appellierte an die Demonstranten sich ruhig zu verhalten: Denkt daran, sie warten nur auf einen Vorwand, um den Ausnahmezustand zu verhängen, erklärte er. Wenn ihr etwas erreichen wollt, dann brauchen wir Disziplin und Ordnung, so Barankewitsch.
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Der gegenwärtige Präsident Eduard Kokoity hatte zuvor erklärt, dass er keinerlei Ultimaten annehmen werde. Dschiojewa hat sich unter Verweis auf das von der Wahlkommission zunächst festgestellte Wahlergebnis selbst zur Präsidentin des von Georgien abtrünnigen Zwergstaates ausgerufen.
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Das Oberste Gericht, dass in einer umstrittenen Entscheidung die von Dschiojewa gewonnenen Stichwahl für ungültig erklärt und Neuwahlen im März angesetzt hatte, teilte unterdessen mit, dass Dschijoewas Revisionsklage erst nächste Woche verhandelt werden könne, da die erste Entscheidung noch nicht vollständig ausgearbeitet sei.
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