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| Guido Westerwelle in Plön bei einer Tagung des Ostseerats (Foto: Mrozek/.rufo) |
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Montag, 06.02.2012
Russlands Syrien-Position für Westerwelle unverständlichPlön/Berlin. Außenminister Guido Westerwelle erklärt Russlands und Chinas Veto gegen die UN-Resolution zu Syrien für unverständlich. Er hoffe auf einen Erfolg des russischen Außenministers Lawrow, der am Dienstag Damaskus besucht, sagte Westerwelle.
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Auf die Frage von Russland-Aktuell, ob der mögliche Sturz Assads zu mehr Stabilität führen würde, sagte der Aussenminister, es gehe vor allem darum, dass in Syrien tausende von Menschen getötet werden.
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Das Veto Russlands und Chinas gegen die UN-Resolution sei unverständlich. Im Resolutionstext sei ausdrücklich eine Militärintervention, die Moskau und Peking ablehnen, ausgeschlossen worden.
Weiter ohne UN mit einer Syrien-Kontaktgruppe ?
Deutschland werde aber weiter auf allen Wegen an einer Lösung arbeiten. Es werde jetzt geprüft, ob die Bildung einer Syrien-Kontaktgruppe sinnvoll sein könne, sagte Westerwelle. Ähnlich äusserte sich auch der dänische Aussenminister Villy Sövndal.
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Eine Syrien-Kontaktgruppe wurde am Wochenende auch von US-Aussenministerin Clinton und dem französischen Präsidenten Sarkozy ins Gespräch gebracht.
Die beiden Minister Westerwelle und Sövndal nahmen im schleswig-holsteinischen Plön an der Jubiläumstagung der Aussenminister des Ostseerates teil. Deutschland führt in diesem Jahr den Vorsitz im Ostseerat der Ostsee-Anrainerstaaten, Dänemark hat den EU-Vorsitz.
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Können Lawrow und Fradkow in Damaskus zwischen Assad und Opposition vermitteln?
Der russische Aussenminister Sergej Lawrow und der Chef der russischen Auslandsaufklärung Michail Fradkow wollen am Dienstag nach Damaskus reisen. Russland hatte Gespräche zwischen der Assad-Regierung und der Opposition in Moskau vorgeschlagen. Das war von der Opposition aber abgelehnt worden.
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Russland verweist darauf, dass in Syrien auch von der Opposition bewaffnete Gewalt ausgehe. Beide Seiten müssten darauf verzichten, um das Blutvergiessen zu beenden.
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Paulsen-Consult 07.02.2012 - 19:08
Die syrische Opposition muss auch nicht nach Russlands Pfeife tanzen
Bisher hat Lawrow in seinen Vermittlungsabsichten noch nicht einmal Kontakt zur syrischen Opposition aufnehmen können. Die wissen auch, dass Russland ein strategisches Interesse an Syrien hat. Bisher haben sie Gespräche mit Lawrow schlicht verweigert.
Tatsächlich gehört Syrien eher zur russischen Sphäre als zur amerikanischen. Somit ist das Veto natürlich nachvollziehbar. Was aber für die Menschen in Syrien Gutes dabei herauskommen soll, können selbst die strammen Antiamerikaner auf dieser Seite nicht erklären.
hamburg 07.02.2012 - 13:03
syrien haltung
westerwelle weiß im geheimen, dass
lawrow recht hat, aber er muss nach der pfeife der amis tanzen. und solange die opposition in syrien nicht ohne vorbedingungen mit assad
verhandeln will, gibt es keinen frieden dort
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