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| Russland blockt die UN-Resolution ab und löst damit im Westen (laut Lawrow) "Hysterie" aus. (Foto: newsru.com) |
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Montag, 06.02.2012
Russlands Syrien-Veto: UN-Resolution ist einseitigMoskau. Die westliche Welt ist empört über das Veto Russlands und Chinas zu Syrien. Russische Diplomaten erklären die Position Moskaus: Die Resolution habe die Schuld an der Eskalation im Land einseitig Assad zugeschoben.
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In einer Erklärung des russischen Außenministeriums in Moskau heißt es am Montag: Für uns ist es unannehmbar, dass über den Sicherheitsrat der UN der politische Prozess in Syrien zu beeinflussen versucht wird. Es habe bei den Beratungen über die Resolution Fortschritte und Perspektiven gegeben, aber diese Arbeit konnte leider nicht abgeschlossen werden.
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Die Lage der Dinge in Syrien entstellt
So wurde etwa Russlands Forderung an die syrische Opposition, sich von extremistischen Elementen abzugrenzen, nicht in den Resolutionsentwurf aufgenommen. Draußen sei auch der Vorschlag geblieben, keine allzu harten Ultimaten zu stellen, z. B. den Rücktritt von Präsident Assad.
Moskau ist der Meinung, der Resolutionsentwurf habe die tatsächliche Lage der Dinge in Syrien entstellt. Es habe die einseitige Schlussfolgerung gegeben, allein die Regierung Assad sei Schuld an der Eskalation der Gewalt im Lande.
Russland erhoffe nun von allen interessierten Seiten die Ausrichtung auf einen breiten innersyrischen Dialog und das Bemühen um die Einstellung aller Kampfhandlungen. Die Arabische Liga solle ihr Beobachter-Mandat in Syrien verlängern.
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Lawrow fährt nach Damaskus
Der Ziel des Besuchs von Außenminister Sergej Lawrow und Auslandsgeheimdienstchef Michail Fradkow am Dienstag in Damaskus sei die baldige Stabilisierung der Lage in Syrien. Es sind dort auch Gespräche mit Assad geplant, dem Lawrow einen Brief von Präsident Dmitri Medwedew übergeben will.
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Lawrow äußerte sich am Montag wenig liebenswürdig zu der Empörung im Westen: Manche westlichen Einschätzungen zu dem Abstimmungsergebnis im Sicherheitsrat der UN klingen meiner Meinung nach unanständig, sie bewegen sich am Rande der Hysterie, sagte Lawrow am Montag bei einem Treffen mit dem Außenminister von Bahrein.
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Sturm auf russische Botschaft in Tripolis
Nach Bekanntwerden des Neins zu der Syrien-Resolution war es am Sonntag vor mehreren russischen diplomatischen Vertretungen zu Protestaktionen gekommen. In der libyschen Hauptstadt Tripolis arteten sie in Gewalt aus.
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Dutzende Demonstranten skandierten zuerst antirussische Losungen, dann setzten sie zum Sturm der Botschaft an. Sie kletterten auf das Dach, zerstörten die Überwachungskameras und rissen die russische Flagge herunter. Verletzt wurde niemand.
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