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Mittwoch, 08.02.2012
Dmitri Medwedew will sich mit Protestbewegung treffenMoskau. Der scheidende Präsident Dmitri Medwedew will sich mit Vertretern der Protestbewegung treffen. Offiziell geht es um die neuen Regeln bei der Gründung einer Partei. Allerdings sind nicht alle Oppositionellen im Kreml willkommen.
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Das Treffen ist am 20. Februar geplant und soll in der präsidialen Residenz Gorki stattfinden, erklärte ein Sprecher der Kremlverwaltung anonym. Offizieller Anlass ist die Annahme zweier von Medwedew initiierter Gesetze.
Eins erleichtert die Registrierung kleiner Parteien. Das zweite befreit die Parteien von der Pflicht, Unterschriften sammeln zu müssen, um an der Wahl teilnehmen zu können.
Gerufen werden daher wohl nur Vertreter der Opposition, die versucht haben, eine Partei zu gründen. Freilich gibt es auch hier Ausnahmen: Boris Nemzow und Sergej Udalzow (Partei Rot Front) seien wohl nicht unter den Gästen, erklärte der Kremlsprecher. Ganz ausgeschlossen sei eine Einladung an Ex-Premier Michail Kassjanow oder Eduard Limonow, fügte er hinzu.
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Auch Oppositionspolitiker Wladimir Ryschkow, der vergeblich versuchte, zusammen mit Nemzow und Kassjanow die Partei "Parnas" zu gründen, hat eigenen Angaben nach bislang keine Einladung erhalten.
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Sergej Baburin, regelmäßiger Teilnehmer des Russischen Marsches, der versucht hatte, eine nationalistische Partei zu gründen, soll hingegen dabei sein. Eine Einladung ist auch an den Chef der "Partei der Tat" Konstantin Babkin ergangen.
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