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| Will radikal reformieren: Kandidat Putin (Foto: TV) |
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Montag, 30.01.2012
Reuiger Sünder Putin will radikal reformierenMoskau. Wladimir Putin schlägt in einem Zeitungsartikel heute eine neue Strategie für Wirtschaft und Verwaltung vor. Dabei greift er altbekannte Kritik der Opposition auf - als wäre er selbst nie Präsident und Regierungschef gewesen.
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Die Hauptschuld an der Situation schiebt Putin allerdings Dmitri Medwedew in die Schuhe. Das Investitionsklima im Lande sei nach wie vor unbefriedigend, schreibt der Regierungschef in der Wirtschaftszeitung "Wedemosti":
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"In den vergangenen Jahren haben wir auf Initiative von Präsident Medwedew eine ganze Reihe von Reformen zur Verbesserung des Wirtschaftsklimas begonnen. Aber spürbare Veränderungen gibt es bisher noch nicht."
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Nach Einschätzung der Weltbank rangiere Russland auf Platz 120 in der internationalen Liste des Wirtschaftsklimas. Derweil stehe Kasachstan auf Platz 47, konstatiert Putin. In Russland gebe es "systematische Korruption".
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Putins revolutionäre Schlussfolgerungen: Totalreform
Geradezu revolutionäre Schlussfolgerungen zieht Putin aus seiner Einschätzung: "Wir müssen den Staat selbst, die Exekutive und Justiz in Russland verändern. Die Verflechtung von Polizei, Staatsanwaltschaft und Gerichten muss demontiert werden. Aus dem Strafgesetzbuch müssen alle Rudimente des sowjtischen Rechtswesens und alle Elemente entfernt werden, mit denen aus einem zivilrechtlichen Wirtschaftskonflikt Strafverfahren fabriziert werden können", so O-Ton Putin.
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Die Diagnose, die Wladimir Putin für Russland stellt, könnten viele seiner Kritiker von links und rechts unterschreiben. Die Strategie, die er vorschlägt, wirkt wie eine Sammlung von Programmpunkten von Liberalen bis KP:
"Wir haben einer De-Industrialisierung des Landes im grossen Masstab durchgemacht. ... Es gibt eine hohe Abhängigkeit vom Import von Konsumgütern und Technologie. Wir sind abhängig ... von Faktoren, die wir im Grossen und Ganzen nicht selbst kontrollieren."
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Stabilität und Souveränität Russlands sind gefährdet
Mit der hohen Abhängigkeit vom Rohstoffexport und Warenimport seien sowohl die Stabilität Russlands, als auch seine Souveräneität gefährdet, warnt Putin - und spricht damit seinen alten Kritikern aus dem Herzen.
"Wir brauchen eine neue Ökonomie mit konkurrenzfähiger Industrie und Infrastruktur, mit einem entwickelten Dienstleistungssektor und einer effektiven Landwirtschaft. Wir müssen unbedingt einen effektiven Mechanismus der Erneuerung der Wirtschaft schaffen."
Nur so lasse sich der Rückstand gegenüber anderen Ländern aufholen. Es geht darum, die technologische Führungsrolle zurück zu erobern und im Bereich Atom und Kosmos zu halten.
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Schlechtes Zeugnis für den Premierminister
Putin stellt sich dabei aber auch selbst ein schlechtes Zeugnis für Bereiche aus, die er selbst initiiert und als Regierungschef kontrolliert hatte. "Bisher sind die meisten integrierten Strukturen (gemeint sind z.B. Staatskorporationen in Schlüsselbereichen) weder konkurrenzfähig, noch hoch kapitalisiert, noch stabil profitabel." Nur in der Luftfahrtindustrie gebe es in letzter Zeit eine "Konsolidierung"
Die Staatskorporationen RosTechnologija, RosAwtoDor (Strassenbau) und RosAtom sollen in offene Aktiengesellschaften umgewandelt und verkauft werden. Mit der Innovation-Offensive müsse in den Unversitäten begonnen werden.
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Ab 2013 wird die Korruption ausgerottet
"Schon zum Jahresende" verspricht Putin neue Gesetze zur Ausgabenkontrolle, zu Ausschreibungen und internationalem Audit bei grossen Investitionsvorhaben. Die korrupten Methoden des "Otkat", der Provisionswirtschaft und Schieberei sollen hart unterbunden werden.
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Die Frage bleibt nur, ob Putin damit die Anhänger der Opposition von links und rechts überzeugen kann - oder ob die nicht doch im März lieber die Originale, als die Kopie wählen werden.
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Dr.W.Gerhold 05.02.2012 - 21:00
Reuiger Sünder Putin will radikal reformieren
Ein Merkwürdiger Artikel von www.aktuell.ru ist da oben zu lesen, nichts als hochmütig; jeder, der bis 3 zählen kann, weiß, daß sich die Demonstranten gegen Putin in alle Richtungen aufteilen und sich auf nichts als dem Herumstänkern zusammengefunden haben und niemand von íhnen auch nur 2 Prozent der Wähler in Moskau auf sich vereinen können, sondern als Faulenzer beschimpft werden von denjenigen, die in den Weiten Rußlands bis zu Rußlands 140 Millionen Einwohnern leben und arbeiten. www.aktuell.ru wird westlich provinziell schlagzeilensüchtig, auf die der selbständige Mittelstand in der BRD und weltweit schon seit 15 Jahren verzichtet und die Arbeit organisiert, und zwar unabhängig von allen Prognosen in den alten westlichen Medien und natürlich von allen Rohstoffen der Erde abhängig, und Moskau/Rußland steht insoweit bestens dar. Merkel übernimmt auch alle bekloppten Meinungen der Opposition und legt sie damit trocken, auch wenn sie von Arbeiten des selbständigen Mittelstandes nichts versteht, der diese Stänkerer auch noch wie Insassen in einem Irrenhaus finanziert, damit jeder weiß, wo Irre der alten Medien herkommen.
xy 31.01.2012 - 20:47
wie der sich windet, damit er an der Macht bleiben kann. Erbärmlich. Das muss ein Gutmensch sein.
Baumfreundin 30.01.2012 - 21:23
Putin
Ich denke er hat einiges nach dem Sufkopf für Russland stemmen müssen und er jhat es gut gemacht!\\r\\nDen Gutmenschen und Oligarchen wäre sicherlich ein Typ wie Jelzin lieber !
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