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Mittwoch, 30.11.2011
Südossetien: Dschiojewa stellt Kokoity UltimatumZchinwali. Im Kaukasus-Zwergstaat Südossetien läuft alles auf eine echte Machtprobe hinaus: Die per Gerichtsentscheid um ihren Wahlsieg gebrachte Alla Dschiojewa hat dem Noch-Präsidenten Eduard Kokoity ultimativ aufgefordert, ihren Wahlsieg anzuerkennen.
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Mit Kokoity verhandeln gegenwärtig Mitglieder des von Dschiojewa formierten Staatsrates. Sie haben dem Präsidenten dabei einen Tag Frist eingeräumt, um die Gerichtsentscheidung zurückzunehmen und das Wahlergebnis offiziell zu verkünden.
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Außerdem hat die Opposition dem scheidenden Staatsoberhaupt der Mini-Republik und dessen Familie ihre Unversehrtheit garantiert. Kokoity war zu den Wahlen selbst nicht mehr angetreten, sein Machtapparat unterstützte aber die Kandidatur von Zivilschutzminister Anatoli Bibilow.
Um eine gewaltsame Eskalation zu verhindern, haben Führungskräfte der Opposition die etwa 1.000 im verschneiten Zchinwali versammelten Demonstranten aufgefordert, sich vom Regierungsgebäude zurückzuziehen. Kokoitys Amtssitz wird von südossetischen Soldaten bewacht.
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Der Machtkampf in dem international nur von Russland und drei weiteren Staaten als souverän anerkannten Zwergstaat Südossetien mit 75.000 Einwohnern hat im russischen Internet heute bereits einen prägnanten Namen erhalten: Twitter-News dazu laufen unter dem Tag sneshnajarevoluzija (Schneerevolution).
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Bisher haben Kokoity wie auch der Vorsitzende des Obersten Gerichtes keine Anstalten gemacht, die Entscheidung über die Ungültigkeit der Stichwahl vom Sonntag aufzuheben. Von allen Seiten sind Aufrufe zu hören, den Konflikt ohne Gewalt zu lösen.
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Kokoity erklärte, es sei entscheidend, dass das Image des Staates und seine Beziehungen zu Russland gewahrt bleiben.
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