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Dienstag, 29.11.2011
Südossetien: Dschiojewa darf nicht wieder kandidierenZchinwali. Jetzt ist es amtlich: Die Ergebnisse der Präsidentenwahl in Südossetien sind annulliert. Am Vortag noch Wahlsiegerin, ist Alla Dschiojewa jetzt aus dem Rennen sie darf bei der erneuten Wahl nicht kandidieren.
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Der oberste Gerichtshof hat entschieden, die Wahlen vom 27. November für ungültig zu erklären, da Anhänger der Kandidatin Alla Dschiojewa das Gesetz über die Präsidentenwahlen der Republik Südossetien verletzt haben, heißt es in dem Verdikt.
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Die Wahl wird für den 25. März 2012 neu anberaumt; Dschiojewa darf nicht mehr als Kandidatin antreten, hat das Gericht entschieden. Damit wird der Klage des Gegenkandidaten Anatoli Bibilow wegen Stimmenkauf und illegaler Agitation stattgegeben. Er gilt als Favorit Moskaus.
Dschiojewa hat bereits erklärt, sie wolle das Urteil nicht anerkennen: Wir schätzen die Handlungen des Gerichtsvorsitzenden als absolut unprofessionell ein. Die jetzigen Machthaber weigern sich, zivilisiert zurückzutreten.
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Noch-Präsident Eduard Kokoity ließ am Dienstag seinerseits verlauten: Der Präsident, die Regierung und das Parlament werden alles tun, um die Einhaltung der Gesetze und demokratischen Prinzipien unseres Staates sicherzustellen. Er rief die Bevölkerung dazu auf, die Entscheidung des Gerichts anzuerkennen.
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In der kleinen Kaukasus-Republik könnte sich die Lage aber zuspitzen Anhänger von Alla Dischojewa sind seit dem Morgen auf der Straße. Das, was als Siegesfeier begonnen hatte, könnte jetzt in vehemente Proteste gegen die Entscheidung des Obersten Gerichtshofes umschlagen.
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