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| Welche Pipeline wird gebaut: South Stream oder Nabucco ? (Foto: Archiv/.rufo) |
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Donnerstag, 01.12.2011
Pipelinestreit: EU und Russland schauen in die RöhreMoskau. In Moskau beginnt eine neue Runde von Gasgesprächen zwischen Russland und der EU. Der Kreml drängt auf die Anerkennung von South Stream, die EU setzt auf Nabucco. Die Einigung ist weit, Drohgebärden werden lauter.
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Im Mai hatte Gazprom in Brüssel South Stream vorgestellt in der Hoffnung, die Pipeline so von den Bestimmungen des 3. EU-Energiepakets auszunehmen. Laut diesen Bestimmungen müsste Gazprom entweder die Kontrolle über die Pipeline ganz aufgeben oder aber anderen unabhängigen Gaslieferanten freien Zugang zu der Röhre gewähren.
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EU besteht auf Entflechtung
Die Hoffnung hat sich nicht erfüllt, die EU bleibt ihrem Konzept einer Entflechtung zwischen Produzent und Transporteur treu. Russlands Energieminister Sergej Schmatko der eigentlich versprochen hatte, noch bis Herbst eine Regelung zu erreichen, wird wohl noch einen Versuch starten, EU-Energiekommissar Günther Oettinger von der Wichtigkeit des Projekts zu überzeugen.
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Neben dem Energiepaket wird Moskau wohl auch auf das EU-Projekt Südlicher Korridor zu sprechen kommen. Das Projekt sieht die Lieferung von Gas aus Asien unter Umgehung Russlands vor. Als wichtigste Pipeline wird in diesem Zusammenhang stets Nabucco genannt, die Gas aus dem zentralasiatischen Raum (mögliche Lieferländer: Aserbaidschan, Turkmenistan, aber auch der Irak) über die Türkei in die EU befördern soll.
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Russisch-iranische Truppenübungen als Drohgebärde
Die Idee schmeckt Moskau überhaupt nicht, weshalb Russland mit aller Macht versucht, das Projekt zu behindern. Die Tageszeitung Kommersant zitiert gar einen anonymen Kremlbeamten mit der Drohung: Das alles ist so ernst, dass ich fürchte, im Ergebnis könnten an der turkmenischen oder türkischen Grenz gemeinsame russisch-iranische Truppenübungen stattfinden. Dass sich die EU-Vertreter durch den unverblümten Verweis auf die militärische Präsenz Russlands in der Nähe der geplanten Pipeline erpressen lassen, ist unwahrscheinlich. Das Projekt hat in Brüssel hohe politische Priorität, auch wenn die Wirtschaftlichkeit der Pipeline mehr als einmal in Frage gestellt wurde.
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Kompromiss: Gazprom bei Nabucco?
Immerhin könnte Russland mit einem überraschenden Kompromissvorschlag aufwarten, vermutet der Kommersant: Statt die eigene Trasse South Stream auf Gedeih und Verderb voran zu treiben, könnte sich Gazprom an Nabucco beteiligen. Alle verstehen sehr gut, dass ohne Einwilligung der EU-Kommission und der Türkei sich nichts bewegt und es uns einfacher ist, an irgendeinem der Projekte des Südlichen Korridors teilzunehmen, als zu versuchen, diese zu verhindern, so ein Beamter.
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Freilich ist auch die Kompromissvariante umstritten und das nicht nur in Russland. Während die Türken einer Beteiligung der Russen an einem europäischen Pipelineprojekt über ihr Territorium wohl leicht zustimmen, dürfte es schwieriger sein, dafür grünes Licht bei der EU-Kommission zu bekommen, denn im Prinzip verstößt auch die Teilhabe Gazproms an einem solchen Projekt gegen die Prinzipien des 3. Energiepakets.
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Andererseits wäre der Einfluss des russischen Gasmonopolisten geringer, zudem kämpft die EU derzeit mit massiven Finanzproblemen. Ein externer Investor für den mehrere Milliarden teuren Pipelinebau ist also willkommen.
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