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Montag, 04.07.2011
Russland-Nato-Rat: Leichte Fortschritte zu verzeichnenSotschi. Der geplante Raketenabwehrschild richtet sich nicht gegen Russland, betont Nato-Generalsekretär Rasmussen. Russland fühlt sich nicht bedroht durch die Nato, aber es gibt Probleme, betont Außenminister Lawrow.
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«Unsere Raketenabwehr richtet sich nicht gegen Russland, so Rasmussen auf der Pressekonferenz nach Beendigung der Sitzung des Russland-Nato-Rats am Montag in Sotschi. Wir möchten, dass sich unsere Systeme zum effektiveren Schutz des Nato-Territoriums und Russlands austauschen.
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Der russische Außenminister Sergej Lawrow sieht seinerseits die Nato als Partner Russlands: Wir wollen, dass unsere Partnerschaft eine strategische wird (
). Wir werden alles tun, um dort hin zu gelangen, sollten aber die Probleme nicht vertuschen, die zuweilen in unseren Beziehungen fortbestehen.
In der Libyen-Frage beharren beide Seiten auf ihrer Position. Russland stellt sich gegen das Eingreifen der Nato; die wiederum fühlt sich durch das UN-Mandat legitimiert. Rasmussen betonte in Sotschi aber, es würde keine Landoperation geben.
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Der russische Präsident Dmitri Medwedew, der ebenfalls an dem Treffen teilnahm, zieht eine positive Bilanz der Gespräche. Sie seien sehr konstruktiv gewesen und geben Anlass zu Optimismus, so Medwedew.
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