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| Sergej Magnitski wurde Opfer der russischen Haftbedingungen - aber auch von Beamtenwillkür (Foto: euronews.net) |
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Mittwoch, 06.07.2011
Jurist Magnitski vor Tod in Moskauer Haft geprügeltMoskau. Der schwer kranke russische Wirtschafts-Anwalt Sergej Magnitski soll vor seinem Tod in Untersuchungshaft 2009 verprügelt worden sein. Dies geht aus einem Bericht einer Menschenrechtler-Kommission hervor.
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Der 37 Jahre alte Jurist war Ende 2009 in einer Zelle des Moskauer Untersuchungs-Gefängnisses Matrosenstille gestorben, ohne dass dem 37-Jährigen ärztliche Hilfe zu Teil wurde.
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Medwedew-Beirat benennt erstmals Hintermänner
Das geht aus einem von Kremlchef Dmitri Medwedew bei seinem Menschenrechts- und Zivilgesellschafts-Beirat in Auftrag gegebenen Untersuchungsbericht hervor, der heute in Moskau veröffentlicht wurde. Erstmals werden darin auch die Namen der verantwortlichen Behördenmitarbeiter genannt.
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Der Fall sorgte international für Empörung. Mehrere Staaten, darunter die USA, wollen die Tatbeteiligten auf eine «schwarze Liste» setzen.
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Steuerbetrug-Skandal um Investment-Firma
Magnitski war 2008 wegen angeblichen Steuerbetrugs festgenommen worden. Seit seinem Tod übt sein Arbeitsgeber, die Investmentfirma Hermitage Capital, international Druck aus, um eine gründliche Untersuchung des Falls zu erreichen. Sie wirft den Moskauer Behörden vor, mit Magnitskis Tod kriminelle Machenschaften im Innenministerium verdecken zu wollen.
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Aus der Untersuchung gehe hervor, dass Magnitskis Tod das Ergebnis krimineller Handlungen gewesen sei, sagte Medwedew bei dem Treffen mit dem Menschenrechtsausschuss. Der Bericht werde der Justiz für weitere Schritte übergeben und auch im Internet veröffentlicht, kündigte der promovierte Jurist an.
Tod im Knast blieb bisher ohne Folgen
Medwedew hatte kurz nach Magnitskis Tod mehrere Strafvollzugsbeamte entlassen. Verurteilt wurde aber niemand, das entsprechende Ermittlungsverfahren wurde eingestellt.
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Menschenrechts-Aktivisten kritisieren den Zustand in russischen Gefängnissen seit Jahren als «Hölle auf Erden». In dem Bericht wird den Ermittlern auch vorgeworfen, die Untersuchung des Todes bewusst behindert zu haben.
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Kranker Häftling vom Wachpersonal verprügelt?
Magnitski, Vater von zwei Kindern, litt nach Angaben seiner Anwälte an einer Entzündung der Bauchspeicheldrüse. Intensive Behandlung sei dem namhaften Wirtschaftsanwalt aber verwehrt worden.
Dem Bericht zufolge wurden an der Leiche des Anwalts Brüche und Blutergüsse festgestellt. Sie könnten von einer Attacke mit Schlagstöcken stammen - über die nur die Wärter verfügen.
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Magnitski war auf Betreiben von Kriminalbeamten verhaftet worden, die er selbst zuvor durch Aussagen in einem Ermittlungsverfahren wegen der illegalen Umregistrierung einiger Firmen belastet hatte. Dabei ging es um einen Schaden durch ungerechtfertigte Steuerrückzahlungen in Höhe von 5,4 Mrd. Rubel (ca. 135 Mio. Euro).
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Das Untersuchungs-Gremium stellte fest, dass bereits die Verhängung von Untersuchungshaft gegen Magnitski im November 2008 durch ein Twerer Gericht nicht rechtens war. Dabei sei gegen die Europäische Menschenrechts-Konvention verstoßen worden.
(dpa)
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