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| 2010 galt Janukowitsch als Hoffnungsträger Moskaus, jetzt sieht es ganz anders aus. (Foto: newsru.com) |
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Dienstag, 21.06.2011
Russland-Ukraine: Schielt Janukowitsch Richtung NATO?Kiew/Moskau. Als Viktor Janukowitsch im letzten Jahr zum ukrainischen Präsidenten gewählt wurde, galt er als Pro-Moskau-Mann. Doch die Idylle für Russland war nur kurz Kiew wendet sich wieder verstärkt dem Westen zu.
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Die Zeitung Kommersant besitzt ein Geheimdokument mit der Auflistung der für 2011 geplanten Gespräche zwischen der Nato und der Ukraine. 64 Veranstaltungen enthält die Liste, darunter höchst kitzelige Themen wie die Zukunft der russischen Schwarzmeerflotte, die Raketenabwehr und sogar die allgemeine Konzeption der ukrainischen Außenpolitik.
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Eitel Sonnenschein
Nachdem Janukowitsch seinen Vorgänger, den in Moskau als Russenfeind gewerteten Viktor Juschtschenko, abgelöst hatte, herrschte erst einmal eitel Sonnenschein in den russisch-ukrainischen Beziehungen.
Beide Seiten konnten zufrieden sein: Russland gelang die Verlängerung der Präsenz der Schwarzmeerflotte in Sewastopol bis 2042, die Ukraine bekam im Gegenzug erhebliche Vergünstigungen beim Gaspreis zugesprochen.
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Kiews Weg in die Nato, den Juschtschenko so gern beschritten hätte, schien für lange verbaut, darf doch ein Mitglied der Nordatlantischen Allianz keine ausländischen Militärbasen auf seinem Territorium beherbergen. Im Juni 2010 erklärte sich die Ukraine dann offiziell als blockfrei. Moskau konnte zufrieden sein.
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Janukowitsch wie Juschtschenko?
Aber die Idylle war nicht von allzu langer Dauer. Zum offenen Schlagabtausch kam es in der letzten Woche Stein des Anstoßes war die Anwesenheit des US-Kreuzers Monterey mit Raketenabwehrwaffen an Bord beim amerikanisch-ukrainischen Manöver See Breeeze-2011 im Schwarzen Meer.
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Russland fühlte seine Sicherheit bedroht und brachte das ziemlich deutlich zum Ausdruck Das ukrainische Außenministerium reagierte prompt: Solche gemeinsamen Übungen helfen, Phobien und Stereotypen aus dem Kalten Krieg zu überwinden, hieß die Breitseite gegen Moskau.
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Die russische Hauptstadt zeigte sich deutlich verschnupft. Ein Duma-Abgeordneter kommentierte: Als Janukowitsch zu Juschtschenko in Opposition stand, hat er alles getan, damit es keine solchen Manöver in der Ukraine gibt und jetzt finden sie nicht nur statt, sondern werden auch noch in provokativem Format durchgeführt!
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Höchst schmerzliche Themen für Moskau
Doch zurück zu dem Geheimdokument. Die dort aufgeführten Veranstaltungen finden auf Basis der Kommission NATO-Ukraine statt. Außer Schwarzmeerflotte und außenpolitischer Strategie sind dort folgende Themen aufgeführt:
Die Regelung der Lage in der Dnjestr-Republik (Pridnjestrowje, Transnistrien), die Energie- und Wirtschaftssicherheit der Ukraine, die Reform ihrer Geheimdienste. Für Moskau sind das allesamt sehr schmerzliche Themen, zeigen sie doch, wie weit der Einfluss der Nato im Nachbarland in Wirklichkeit geht.
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Unverständnis auf beiden Seiten
Die Verärgerung in Moskau ist dementsprechend groß. Der Kommersant zitiert einen anonymen Informanten von höchster Stelle: Dieses Dokument zeugt von der völligen Abhängigkeit der Ukraine bei der Formulierung ihrer Außenpolitik. Das alles hat wenig mit dem verkündeten blockfreien Status und der Absage an die Integration in die NATO zu tun.
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Kiew weist die Moskauer Vorwürfe zurück. Ein anonymes Mitglied der ukrainischen Regierung wirft Moskau vor, die Ukraine hörig machen zu wollen: Wir hatten die Illusion, dass, wenn wir die Schlüsselreizthemen wie Anwesenheit der Schwarzmeerflotte, Anerkennung der Hungersnot (in den dreißiger Jahren) und die Nato-Beitrittspläne beseitigen, alles gut wird.
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Aber das ist nicht geschehen. Moskau will, dass wir in seiner Umlaufbahn kreisen und ihm dafür auch noch Geld dazu bezahlen. (
) Nicht wir entfernen uns von Russland, sondern Russland stößt uns ab.
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Eine Quelle bei der Nato versucht Russland zu beruhigen: Russland sollte nicht beleidigt auf die Freundschaft zwischen der Ukraine und dem Bündnis reagieren. Mit Gewalt wird bei uns keiner irgendwohin gezwungen.
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