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Donnerstag, 15.03.2012
Kaukasus-Reise: Westerwelle trifft Alijew in BakuBaku. Der deutsche Außenminister Guido Westerwelle ist heute in Baku mit Aserbaidschans Präsidenten Ilcham Alijew zusammengetroffen. Bei der Unterredung sollte auch die Lage der Menschenrechte in dem autoritär regierten Staat angesprochen werden.
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Aus dem Auswärtigen Amt hieß es zuvor, der Minister werde für eine «weitere Ausrichtung an europäischen Werten» werben. Das rohstoffreiche Aserbaidschan steht international wegen zahlreicher Verstöße gegen demokratische Grundrechte in der Kritik.
In Baku findet Ende Mai auch der diesjährige Eurovision Song Contest statt. Ilham Alijew will das Schlagerfestival zur Imagepflege nutzen. Die Journalistenorganisation Reporter ohne Grenzen forderte Westerwelle auf, sich in Aserbaidschan auch für die Pressefreiheit einzusetzen.
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Weitere Stationen der Reise Westerwelles durch den Kaukasus sind die beiden anderen ehemaligen Sowjetrepubliken Georgien und Armenien. In Georgien hält sich Westerwelle nur für wenige Stunden auf.
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Dort sind unter anderem Treffen mit Präsident Michail Saakaschwili und dessen Vorgänger Eduard Schewardnadse geplant. Am Abend reist Westerwelle in die armenische Hauptstadt Eriwan weiter.
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Deutschland gehört zu den ersten Ländern, die die drei Kaukasus-Staaten nach ihrer Unabhängigkeit von Moskau 1991 anerkannt hatten. Auch nach zwei Jahrzehnten schwelen in der Region immer noch verschiedene Grenzkonflikte um Gebiete wie Berg-Karabach, Abchasien und Südossetien.
(dpa)
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