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Donnerstag, 15.03.2012
Fälschungsskandal bei linksliberaler Partei JablokoSt. Petersburg. In der regionalen Zentrale von Jabloko in St. Petersburg ist ein Streit um Abgeordnetenmandate für das Stadtparlament ausgebrochen. Es gibt zwei Parteiaustritte, Jawlinski will von Spaltung nichts wissen.
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Zwei gerade erst gewählte Abgeordnete der linksliberalen Jabloko-Partei haben ihren Austritt aus der Partei, aber nicht aus der Fraktion in der Gesetzgebenden Versammlung erklärt. 13 Mitglieder der Petersburger Parteiführung wollen bis auf weiteres alle Beschlüsse der Parteiorgane boykottieren.
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Sie werfen Olga Galkina und Wjatscheslaw Notjag Fälschungen bei der Stimmenauszählung nach der Parlamentswahl vom 11. Dezember 2011 vor. Das Ziel dieser Machinationen sei es gewesen, die altgedienten regionalen Parteigrößen Michail Amossow und Alexander Beljajew nicht mehr ins Parlament einziehen zu lassen.
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Galkina und Notjag, die tatsächlich deren Plätze in der Jabloko-Fraktion eingenommen haben, reagieren jetzt mit ihrem Parteiaustritt. Die Fraktion wollen sie aber nicht verlassen. Das Gesetz lässt eine solche Konstellation durchaus zu. Die Aufforderung, ihre Mandate zurückzugeben, weisen sie kategorisch zurück.
Trotz des offensichtlichen Konflikts in der Petersburger Filiale der Apfel-Partei will ihr Chef Grigori Jawlinski nichts von einer Spaltung hören. Man solle die Situation ernsthaft erörtern, aber es gibt keine Spaltung.
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Er steht bei dem Streit allerdings auf der Seite der 13 Unzufriedenen. Fälschungen würden der Partei großen Schaden zufügen, erklärte er am Donnerstag. Jabloko solle weiterhin eine Partei von ehrlichen und anständigen Leuten bleiben.
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jich 15.03.2012 - 17:24
weiterhin eine Partei von ehrlichen und anständigen Leuten bleiben
Tjo was soll man dazu sagen? Nach den Fälschungen der Unterschriften bei der Anmeldung ihres Präsidentschaftskandidaten wundert mich nichts. Aber vielleicht finden ja die im Westen so beliebten russischen Liberalen einen Weg auch hier Putin persönlich an dem Debakel zu beschuldigen...
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