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Freitag, 30.03.2012
Morgen wieder nicht genehmigte OppositionsdemosMoskau. Wie in jedem Monat mit einem 31. Tag wollen auch morgen wieder außerparlamentarische Oppositionskräfte in Moskau demonstrieren. Beide Demos, auf dem Puschkin-Platz und dem Triumfalnaja-Platz, wurden von den städtischen Behörden nicht genehmigt.
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Sergej Udalzow, der Anführer der Linken Front will seine Anhänger um 14 Uhr auf dem Puschkin-Platz versammeln. Das Meeting soll als Treffen von Bürgern mit einem Abgeordneten stattfinden - wofür es nach Meinung des Oppositionsaktivisten keiner Genehmigung bedarf.
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Um 18 Uhr will die Bürgerbewegung Strategie-31 auf dem Triumfalnaja-Platz demonstrieren. Zu dieser Veranstaltung hat unter anderem der ehemalige Nationalbolschewist Eduard Limonow aufgerufen. Wie einige andere Organisatoren auch erhielt er von der Staatsanwaltschaft eine Warnung, keine rechtswidrigen Handlungen zu begehen.
Die Strategie-31 beruft sich auf die in der Verfassung in Artikel 31 festgelegte Versammlungsfreiheit und besteht darauf, dass es für derartige Aktionen keiner Genehmigung bedarf sondern nur einer Anmeldung bei den Behörden.
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Laut Limonow wurden in den letzten drei Jahren 25 für den Triumfalnaja-Platz angemeldete Kundgebungen nicht genehmigt. Die Moskauer Stadtverwaltung hatte den Oppositionellen angeboten, am Samstag auf den Bolotnaja-Platz zu demonstrieren, doch lehnten diese diesen Vorschlag ab.
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Üblicherweise werden in Moskau nicht genehmigte politische Demonstrationen von Polizeikräften mit Gewalt aufgelöst, zahlreiche Teilnehmer werden festgenommen und mit bußgeldern oder Arreststrafen belegt.
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Die nächste bereits genehmigte Oppositions-Demo ist für den 7.April auf dem Puschkin-Platz angesetzt.
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