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| Mit aller Härte löst die Polizei die Demonstration auf. (Foto: TV) |
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Donnerstag, 26.05.2011
Georgien: Mehrere Tote bei Straßenschlachten in TiflisTiflis. In Georgien eskaliert die Gewalt: Die Polizei hat mit Panzern, Wasserwerfern, Knüppeln und Gummigeschossen eine Demonstration der Radikalopposition aufgelöst. Bei der Auseinandersetzung gab es Tote auf beiden Seiten.
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Die Opposition demonstriert bereits seit Tagen in Tiflis. Hauptforderung ist der Rücktritt von Präsident Michail Saakaschwili, dem Oppositionsführerin Nino Burdschanadse den Aufbau eines autoritären Regimes vorwirft eine Einschätzung, die auch von Amnesty International getragen wird.
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Zunehmend autoritäre Regierung
Die Menschenrechtsorganisation hatte die georgische Führung in den vergangenen Jahren wiederholt wegen der exzessiven Gewaltanwendung gegenüber der Opposition und der Unterdrückung der Pressefreiheit kritisiert.
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Immerhin waren die Protestaktionen bis Mittwoch mit den Behörden abgestimmt. Doch am 26. Mai feiert Georgien seinen Unabhängigkeitstag traditionell mit einer großen Militärparade. Wer bis Mitternacht die Straße freiwillig nicht verlasse, der werde dazu gezwungen, hatte das Innenministerium den Demonstranten schon vorher angedroht.
Polizei und Opposition wollten das Kräftemessen
Doch auch die Opposition hat es auf das Kräftemessen angelegt. Sie besetzten den Platz auf dem Rustaweli-Prospekt vor dem Parlament und verjagten von dort die Arbeiter, die gerade die Tribünen für die Militärparade aufstellten. Anschließend verbarrikadierten sie den Platz mit schweren Eisengittern. Viele der Demonstranten waren mit Knüppeln bewaffnet und mit Gasmasken ausgestattet.
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Kurz nach Mitternacht kam es dann zum blutigen Showdown. Trotz strömendem Regen hatten über 300 Demonstranten ausgeharrt. Die Polizei ging mit aller Härte gegen sie vor. Tränengas, Knüppel und Gummigeschosse kamen zum Einsatz. Niemals habe sie eine solche Brutalität erlebt, so hat nicht einmal General Rodionow (Rodionow ließ im April 1989 eine Protestaktion in Tiflis mit sowjetischen Panzern niederwalzen) gehandelt, erklärte Burdschanadse.
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Drei Tote, 40 Verletzte, über 100 Festnahmen
Dutzende Menschen wurden bei den Straßenschlachten verletzt. Die Krankenwagen haben etwa 40 Personen abtransportiert, heißt es aus georgischen Quellen. Über 100 Menschen wurden festgenommen, darunter auch Journalisten. Ein 40jähriger Mann soll bei der brutalen Auflösung der Demo ums Leben gekommen sein.
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Allerdings wurden bei der Auseinandersetzung zwischen Staatsführung und Opposition auch zwei Polizisten getötet. Sie sollen von Fahrzeugen aus dem Konvoi Burdschanadses überfahren worden sein, als die Führung der Opposition fluchtartig den Platz verließ.
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Saakaschwili vermutet Russland hinter den Unruhen
Saakaschwili beschuldigt die Opposition, aus Moskau ferngesteuert zu werden. Die Beziehungen zwischen Moskau und Tiflis sind nach dem Fünftagekrieg im Sommer 2008 um Südossetien auf dem Nullpunkt.
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Burdschanadse, einst Weggefährtin Saakaschwilis, bei der so genannten Rosenrevolution 2003 gilt allerdings als unverdächtig, eine Moskauer Agentin zu sein, auch wenn sie bestätigt, dass sie an einer Normalisierung der Beziehungen zu Russland interessiert ist. Sie hat angekündigt, den Protest fortzusetzen.
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