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| Michail Saakaschwili hat zumindest rhetorisch die Hoffnungen auf Abchasien, Südossetien und die NATO begraben (Foto: TV) |
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Montag, 20.07.2009
Aktualisiert 21.07.2009 14:31
Saakaschwili hakt NATO, Südossetien und Abchasien abTiflis. Neue Einsicht bei Michail Saakaschwili: In nächster Zeit werde Georgien nicht in die NATO aufgenommen. Auch die Kontrolle über Südossetien und Abchasien werde Tiflis auf absehbare Zeit nicht wiederbekommen.
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Georgiens Präsident Michail Saakaschwili ist in einer schweren Krise. Außenpolitisch ist er seit dem verlorenenen Kaukasus-Krieg im Sommer 2008 in Bedrängnis. Innenpolitisch belagert ihn die Opposition seit Monaten regelrecht, um seinen Rücktritt zu erzwingen.
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Umdenkprozess bei Saakaschwili?
Die Krise hat offenbar zu einem Umdenkprozess bei Saakaschwili geführt. Er nimmt Abstand von den Versuchen, die beiden abtrünnigen Republiken Abchasien und Südossetien wieder anschliessen zu wollen. Auf nähere Sicht habe Georgien jeden Einfluss in der Region verloren. Das ist tragisch, meint Saakaschwili in einem Interview im Wall Street Journal.
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Auch den Plänen von einem raschen EU- und NATO-Beitritt hat der Kaukasuskonflikt einen Riegel vorgeschoben. War sich Saakaschwili vor dem August 2008 sicher, dass Georgien bald in die beiden Bündnisse aufgenommen werde, so hat er seine Hoffnungen inzwischen begraben.
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NATO-Pläne fast völlig tot
Die Pläne für einen NATO-Beitritt Georgiens seien fast völlig tot, bedauert er. Das würde bedeuten, dass Russland nicht umsonst gekämpft hat, schlussfolgert Saakaschwili in dem Interview provokativ. (Übersetzungsfehler korrigiert, Red.)
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Saakaschwili muss sich nun umorientieren. Als er 2003/2004 im Zuge der so genannten Rosenrevolution an die Macht kam, waren die Wiederherstellung des zersplitterten Georgiens und eine schnelle Westannäherung zentrale Punkte seines Wahlkampfs. Beide Punkte konnte er nicht erfüllen (lediglich die Teilrepublik Adscharien am Schwarzen Meer wird inzwischen wieder aus Tiflis kontrolliert).
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Stärkung der Demokratie in Georgien angekündigt
Die neue Losung Saakaschwilis lautet Stärkung der Demokratie im eigenen Land. Opposition und Bürgerrechtler haben ihm in der Vergangenheit einen autoritären Führungsstil vorgeworfen, insbesondere nach der Zerschlagung von Protestkundgebungen in Tiflis.
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Nun wolle er seinen Konkurrenten mehr Platz in den Medien einräumen und der Opposition Plätze in der Regierung anbieten, sagte Saakaschwili im Interview mit dem Wall Street Journal. Seine Aufgabe sehe er darin, die Demokratie in Georgien zu stärken und eine friedliche Nachfolge zu ermöglichen, wenn er 2013 abtrete.
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Wie ernst es Saakaschwili mit der Umsetzung dieser Absichts-bekundungen ist, bleibt abzuwarten. In zwei Tagen wird US-Vizepräsident Joe Biden in Georgien erwartet. Möglicherweise dienten die Ankündigungen auch nur der Vorbereitung auf die Visite des US-Politikers.
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