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Montag, 30.05.2011

TÜV in Russland wird von Duma im Eiltempo beschlossen

Moskau. Das russische Parlament will die Einführung eines nichtstaatlichen "TÜV" anstelle der technischen Kontrolle durch die Verkehrspolizei im Eitempo durchpauken. Das "TÜV-Gesetz" soll am 3.Juni in 2. und 3. Lesung verabschiedet werden.

Der russische Präsident Dmitri Medwedew hatte mehrfach gefordert, die hochkorrumpierte Technische Kontrolle durch die Verkehrspolizei (TechOsmotr) abzuschaffen und durch ein privatwirtschaftliches Modell zu ersetzen.
Bei Russland-Aktuell
• Medwedews TÜV-Moratorium für ein Jahr tritt in Kraft (27.05.2011)
• Auto-TÜV „Techosmotr“ wird Sache der Versicherungen (19.05.2011)
• TÜV fällt in diesem Jahr in Russland wohl aus (16.05.2011)
• GAI-Geldkuh: Medwedew für "Techosmotr“-Abschaffung (28.04.2011)
Der neue russische "TÜV" soll an die Haftpfichtversicherungen gekoppelt werden. Medwedew hatte gefordert, die gesetzlichen Grundlagen dafür bis zum 1.Juni zu schaffen.

Premierminister Wladimir Putin hatte das bestehende Kontrollsystem bereits für die Zeit ab dem 1.Juni 2011 ausser Kraft gesetzt. Alle PKW müssen erst frühestens im nächsten Jahr wieder vorgeführt werden.
Fraglich bleibt allerdings noch, was mit den PKW geschieht, die eigentlich vor dem 1.Juni zur Kontrolle fällig gewesen wären. Die "TechOsmotr"-Stellen der Verkehrspolizei sind bereits geschlossen.


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