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| Mit dem Namen wird die russische Miliz auch ihr Outfit ändern. (Foto: newsru.com) |
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Montag, 30.05.2011
Experten: Milizreform ist schon jetzt gescheitertMoskau. Rechtsschützer und Polizeigewerkschafter erklären die angeschobene Milizreform in Russland für gescheitert. Sie diene nur dazu, unbequeme Mitarbeiter loszuwerden; die gefolgsame Führungsriege mache weiter, wie gehabt.
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Ende letzter Woche hatte der Chef der Präsidialverwaltung von Dmitri Medwedew, Sergej Naryschkin, erklärt, die Überprüfung der obersten Milizränge sei praktisch abgeschlossen. Von 360 führenden Mitarbeitern bleiben 309 im Amt, 18 werden entlassen und bei 20-30 ist das Ergebnis noch unklar.
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Apparatschiks behalten ihre Posten
Laut Naryschkin gehen die Entlassungen auf berufliche Unvereinbarkeit und mit Korruption zusammenhängende Fragen zurück. In einigen Fällen könnte es Zusatzüberprüfungen geben. Seit dem 1. März werden alle Mitarbeiter der Innenbehörden auf ihre Tauglichkeit geprüft; 20 Prozent des Bestands soll im Rahmen der Reform gekürzt werden.
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Natalja Taubina, Leiterin der Rechtschutzorganisation Öffentliches Verdikt, sieht die Reformversuche als gescheitert an: Es sind Änderungen innerhalb des Apparats in Gange, die keine spürbaren Verbesserungen bringen. Was wir in der Praxis sehen, ist die traditionelle Umgangsweise mit behördlichen Reformen. Zu einer echten Säuberung der Kader sind wir nicht in der Lage.
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Unter Ausschluss der Öffentlichkeit
Taubina sieht zwei Gründe dafür, dass in den obersten Etagen kaum Änderungen vorgenommen werden. Einerseits kann dies heißen, dass da alles gar nicht so schlecht ist. Andererseits dränge sich aber der Verdacht auf, die Leitung sei a priori sicher vor Veränderungen. Außerdem erfahre die Öffentlichkeit nichts darüber, wie die Reformen in der Praxis ablaufen, und das sei verdächtig genug.
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In Internetforen beschweren sich derweil einfache Milizionäre darüber, dass von den Kürzungen vor allem die unteren Ränge betroffen sind. Dadurch würden die Chefetagen noch mehr begünstigt werden, wie sie es eh schon sind.
Da hilft nur ein Lügendetektor
Für Michail Paschkin von der Moskauer Milizgewerkschaft beschränkt sich die ganze Reform auf eine gewisse Umordnung der Struktur. Das Ziel sei, die machtkonformen Bosse in ihren Positionen zu belassen und die unbequemen Mitarbeiter loszuwerden. Viele ehrliche und engagierte Leute kündigten und verließen die Polizei.
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Ich weiß nur eins: Wenn man alle Generäle an einen Lügendetektor anschließen würde, dann würden vielleicht fünf oder sechs ihren Posten behalten, mehr nicht, schließt Paschkow sarkastisch seine Überlegungen.
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