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Montag, 01.08.2011
Russland findet erstmals härtere Worte gegen SyrienMoskau. Nach dem harten Vorgehen von syrischen Regierungseinheiten gegen die Opposition am Sonntag stellt das russische Außenministerium die Forderung an Assad, die Gewalt gegen friedliche Demonstranten einzustellen.
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Bisher hatte Russland sich mit Kritik an Syrien zurückgehalten und sich für diplomatischen Druck auf Damaskus, aber gegen ein militärisches Eingreifen ausgesprochen. Jetzt ertönen härtere Töne aus dem Außenministerium in Moskau.
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Nach Angaben der Medien sind am 31. Juli bei einem Sondereinsatz der syrischen Truppen in der Stadt Hama 210 Kilometer nördlich von Damaskus und in mehreren anderen Siedlungen mehr als 100 Menschen ums Leben gekommen, heißt es in einer Erklärung, die auf der Internetseite des MID veröffentlicht wurde:
Die Anwendung von Gewalt sowohl gegen friedliche Einwohner als auch gegen Vertreter von Staatsstrukturen ist unzumutbar und muss sofort eingestellt werden. (
) Moskau ist ernsthaft besorgt angesichts der eintreffenden Informationen über zahlreiche Opfer.
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Russland fordert die syrische Führung, aber auch die Opposition zu maximaler Zurückhaltung, Verzicht auf Provokationen und Repressionen und zur Einhaltung von Gesetz und internationalem Recht auf.
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Bisher hatte Moskau ein Eingreifen des Westens abgelehnt und immer wieder darauf bestanden, den angestrebten Reformen in Syrien eine Chance zu geben. Die heutige Erklärung könnte möglicherweise ein Zeichen für einen Positionswechsel Russlands sein.
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