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Dienstag, 24.04.2012
Parteien-Boom: Sozialdemokratische Partei formiert sichMoskau. In Moskau ist eine Linke Allianz gegründet worden, aus der eine neue sozialdemokratische Partei hervorgehen soll. Mit dabei ist der Verleger und Multimillardär Alexander Lebedew.
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Mit der Ausrufung der neuen Partei droht der in der Duma vertretenen Partei Gerechtes Russland (SR) die Spaltung, denn unter den Gründern der Linken Allainz sind auch die SR-Duma-Abgeordneten Gennadi und Dmitri Gudkow sowie Ilja Ponomarjow.
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Russland braucht eine neue Kraft mit linker, sozialdemokratischer Ausrichtung, erklärte Ponomarjow. Gegenwärtig würde die Opposition erstickt und Nichteinverstandene politisch verfolgt, sagte er. Ein Großteil der Bevölkerung befinde sich deshalb in tiefer Depression, weil man glaube, nichts verändern zu können.
Weitere Mitglieder des Koordinationsrates sind Jelena Lukjanowa, ein Mitglied der Gesellschaftskammer sowie der Milliardär Alexander Lebedew, der Schriftsteller Michail Weller und der Unternehmer und Ex-Abgeordnete Wladimir Semago.
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Die Allianz will nun regionale Untergliederungen aufbauen und weitere Organisationen des linken Spektrums vereinigen. Die geplante Partei soll eine kollegiale Führung statt eines Vorsitzenden-Amtes bekommen, um nicht Ideen irgendwelchen persönlichen Ambitionen zu opfern, so Ponomarjow.
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Ziel der neuen Partei soll es sein, bei Wahlen Verantwortung zu übernehmen und Russland in einen sozialdemokratischen Staat umzuwandeln, heißt es in einer programmatischen Erklärung des Gründungsrates.
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Ein von Präsident Dmitri Medwedew initiiertes neues Parteiengesetz erlaubt jetzt die Zulassung neuer Parteien schon ab einer Mitgliederzahl von 500 Personen.
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