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Donnerstag, 19.04.2012
Oppositionspartei Parnas fusioniert mit RepublikanernMoskau. Die bisher nicht zugelassene Oppositionspartei Parnas (Partei der Volksfreiheit) wird sich mit der Republikanischen Partei von Wladimir Ryschkow unter neuem Namen zusammenschließen.
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Parnas ist mit dem ehemaligen Vizepremier Boris Nemzow und dem Ex-Premierminister Michail Kassjanow eine der führenden Gruppierungen der scharfen außerparlamentarischen Kreml-Opposition. Unter dem bisher geltenden Parteiengesetz war der Bewegung die Registrierung verweigert worden.
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Ein weiterer Co-Vorsitzender von Parnas ist der liberale Ex-Dumaabgeordnete Wladimir Ryschkow, der früher die Republikanische Partei führte. Sie wurde nach der Verschärfung der Vorschriften über die Mindesmitgliederzahl von Parteien 2007 zwangsweise aufgelöst. Ryschkow war dagegen jedoch mit einer Klage vor dem Europäischen Menschenrechtsgerichtshof erfolgreich, weshalb das russische Justizministerium die Wiederzulassung der Partei ankündigte.
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Parallel ist inzwischen eine drastische Erleichterung der Parteienzulassung in Russland in Kraft getreten. Dennoch beschloss das Führungsgremium von Parnas gestern, die Legalisierung ihrer Partei über die vor der Reanimierung stehende Republikanische Partei vorzunehmen.
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Laut Ryschkow soll die Partei nach der Integration von Parnas einen neuen Namen erhalten. Darüber werde ein Parteitag am 8. Juni entscheiden.
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Kassjanow erklärte, dass Parnas auf diese Weise schon bei Regionalwahlen im Herbst mit antreten könne.
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