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Donnerstag, 12.07.2012
Georgien hofft auf baldige Einladung zum EU-BeitrittTiflis. Die EU-Euphorie lebt - zumindest in Georgien. Präsident Michail Saakaschwili hofft, noch im kommenden Jahr mit den Beitrittsverhandlungen zur EU beginnen zu können. Derweil überweist Brüssel 22 Mio. Euro an Tiflis.
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"Wir führen bereits Verhandlungen über umfassenden freien Handel und visafreien Verkehr mit der EU und ich denke, im Herbst nächsten Jahres können wir die Gespräche erfolgreich abschließen", sagte Michail Saakaschwili bei einem gemeinsamen Briefing mit dem Präsidenten der Europäischen Volkspartei Wilfried Martens. Anschließend hoffe er, dass Georgien eine Einladung für Beitrittsverhandlungen bekomme, fügte er hinzu.
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Derzeit, vom 10. bis 12. Juli, läuft in der Hafenstadt Batumi die internationale Konferenz "Der europäische Weg Georgiens: Die EU und ihre europäischen Nachbarn". Vertreten sind zahlreiche EU-Politiker.
Während der Konferenz lobte Saakaschwili die Politik der "östlichen Partnerschaft". Das Programm zielt darauf ab, die sechs ehemaligen Sowjetrepubliken Armenien, Aserbaidschan, Georgien, Moldawien, Ukraine und Weißrussland an die EU heranzuführen.
Für sein Land sei die östliche Partnerschaft nach dem Krieg 2008 gegen Russland (um Südossetien) die Rettung gewesen, erklärte Saakaschwili. Anderenfalls wäre Georgien nicht mehr auf der Landkarte, behauptete er.
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Georgiens Führung ist derzeit die einzige unter den Staaten der Ost-Partnerschaft, die derart offensiv auf einen EU-Beitritt setzt. Allerdings stehen die Chancen von Tiflis nicht gut: Eine Voraussetzung für den Beitritt ist die Klärung aller Grenzstreitigkeiten. Georgien betrachtet die Republiken Abchasien und Südossetien als sein Territorium. Die Regionen selbst haben hingegen ihre Unabhängigkeit erklärt.
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