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Dienstag, 10.07.2012

Moskauer Gericht: Freispruch für Schwulen-Funktionär

Moskau. Nikolai Alexejew, der wohl prominenteste Schwulen-Aktivist Russlands, wurde von einem Moskauer Gericht freigesprochen. Ihm wurde vorgeworfen, Ende Mai nicht genehmigte Demos abgehalten zu haben.

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• Moskau: keine Schwulenparaden auf 100 Jahre hinaus (07.06.2012)
• Trotz Schwulengesetz – erste Petersburger Gay-Parade (05.07.2012)
• Schwulen-Demo in St. Petersburg schon wieder abgesagt (06.07.2012)
• Nach dem Schwulengesetz: „Wir wollen uns zeigen!“ (24.05.2012)
• Nächtliche Schwulen-Demo in Moskau nicht genehmigt (19.01.2012)
Am 27. Mai waren Moskauer Schwulen-Aktivisten zu nicht genehmigten Aktionen auf die Straße gegangen, nachdem die Stadtverwaltung die Anmeldung einer „Gay-Pride“ genannten Schwulen-Parade für diesen Tag zurückgewiesen hatte. Die Stadt Moskau verweigert seit Jahren faktisch jede öffentliche Kundgebung von sexuellen Minderheiten.

Zuerst demonstrierten die Homosexuellen vor der Stadtduma, dann vor der Stadtverwaltung. Dabei wurden zahlreiche Teilnehmer festgenommen. Das heutige Urteil bezeichnete Alexejew in seinem Twitter-Blog als „Sensation“. Das Gericht habe das Verfahren gegen ihn wegen Verstößen gegen das Versammlungsrecht eingestellt.
Allerdings hatte erst gestern ein anderes Moskauer Gericht die Nichtzulassung der angemeldeten Veranstaltung als rechtens bezeichnet.
Da die fragliche Schwulen-Demo noch vor dem Inkrafttreten des verschärften Versammlungsrechtes stattfand, hätte Alexejew im Falle einer Verurteilung in jedem Fall nicht mit einer hohen Strafe rechnen müssen.


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