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Donnerstag, 19.01.2012

Nächtliche Schwulen-Demo in Moskau nicht genehmigt

Moskau. Die Moskauer Stadtverwaltung hat Homosexuellen verboten, eine nächtliche Demonstration abzuhalten. Lärmschutz war dabei nicht der Grund, denn es sollte sich um eine Schweige-Demonstration handeln.


Die Schwulen-Aktivisten wollen ihre Veranstaltung nun morgen zwischen 1 und 2 Uhr unangemeldet durchführen.

Die Aktion unter dem Titel „Gute Nacht, Kinderchen“ (wie in Russland die Sandmännchen-Sendung heißt) ist dem Jahrestag einer Entscheidung des Verfassungsgerichts gewidmet, einen Protest gegen ein Gesetz des Gebietes Rjasan zu behandeln.

Bei Russland-Aktuell
• Petersburger Schwulen-Gesetz auf der langen Bank (23.11.2011)
• Kreml-Partei für Gesetz gegen “homosexuelle Propaganda” (18.11.2011)
• Anerkennung von vier Schwulen-Organisationen verweigert (26.09.2011)
• Georgien: Drei deutsche Schwule beinahe umgebracht (06.09.2011)
• US-Aussenministerium besorgt wg. Moskauer Gay-Parade (30.05.2011)
Die russische Region hatte die „Propaganda von Homosexualität unter Minderjährigen“ unter Strafe gestellt. Die Schwulenbewegung sieht darin eine Einschränkung ihrer Menschenrechte, da der vermeintliche Straftatbestand sehr dehnbar ist.

Die Moskauer Stadtverwaltung bezog sich bei ihrem Demo-Verbot allerdings nicht auf das Anliegen der Homosexuellen, sondern einzig auf die Uhrzeit. Nach dem russischen Demonstrationsgesetz sind derartige Veranstaltungen nur zwischen 7 und 23 Uhr erlaubt.

Auch andere russische Regionen haben zwischenzeitlich ähnliche Jugendschutzbestimmungen gegen „homosexuelle Propaganda“ erlassen. Vor kurzem wurden drei Aktivisten der Bewegung in Astrachan festgenommen, nachdem sie vor einer Kinderbibliothek Ein-Personen-Demos abgehalten hatten.

Morgen wird ein Gericht in der Stadt die Fälle verhandeln, den drei Männern drohen Geldbußen in Höhe von 1.500 bis 2.000 Rubel (38 bis 50 Euro).



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