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Dienstag, 10.01.2012
Medwedew schränkt Versammlungsrecht am Kreml einMoskau. Wer auf dem Wassiljewski Spusk am Moskauer Kreml demonstrieren will, muss ab jetzt sich eine Sondergenehmigung des russischen Präsidenten einholen. Der Kreml bringt damit potentielle Proteste auf größere Distanz.
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Bisher brauchten Veranstaltungen auf dem Roten Platz und im Alexandergarten eine Sondergenehmigung aus dem Kreml. Nun hat Dmitri Medwedew eine Anordnung unterschrieben, nach der ab sofort auch der Wassiljewski Spusk hinter der Basilius-Kathedrale für Versammlungen den Segen des Staatsoberhaupts benötigt.
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Experten sehen die neue Regelung als Reaktion auf die Massenproteste nach den Duma-Wahlen am 4. Dezember. Die Präsidialverwaltung will Demonstrationen und Kundgebungen möglichst weit von der Machtzentrale im Kreml fernhalten.
Die erste Großdemo Für ehrliche Wahlen am 10. Dezember 2011 war von den Organisatoren zunächst auf dem Platz der Revolution, also in unmittelbarer Nähe des Kremls, geplant gewesen. Eine Genehmigung bekamen sie aber nur für den Bolotnaja-Platz jenseits des Moskwa-Flusses.
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Der Wassiljewski Spusk war für die zweite Großkundgebung am 24. Dezember beantragt worden. Eine Genehmigung wurde für den Sacharow-Prospekt im Nordosten des Moskauer Stadtzentrums erteilt worden.
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