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| Sie haben ähnliche Pläne, aber gegenwärtig wenig Chancen deren Durchsetzung in Syrien: Kofi Annan und Wladimir Putin (Foto: kremlin.ru) |
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Dienstag, 17.07.2012
Syrien-Krise: Annan trifft Putin und Lawrow in MoskauMoskau. In Damaskus wird heftig gekämpft, währenddessen bemüht sich der UN-Beauftragte Kofi Annan in Moskau um eine Annäherung der Positionen der Großmächte. Putin hält weiter zum vor Ort schon gescheiterten Annan-Plan.
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Im blutigen Syrienkonflikt bleiben die Fronten im Weltsicherheitsrat verhärtet. Die UN-Vetomacht Russland will im Streit mit dem Westen um härtere Sanktionen gegen das Regime von Präsident Baschar al-Assad nicht einlenken. Das berichtete heute die Moskauer Zeitung «Kommersant».
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Putin will hart bleiben: Keine Sanktionen
Vor dem heutigen Treffen mit dem UN-Sondergesandten Kofi Annan habe Kremlchef Wladimir Putin eine «harte Linie» angekündigt. Der Weltsicherheitsrat könnte am Mittwoch über die Zukunft der UN-Beobachtermission entscheiden, deren Mandat am Freitag ausläuft. In der syrischen Hauptstadt Damaskus bringt unterdessen die Staatsmacht nach Angaben von Regierungsgegnern schwere Waffen gegen die Opposition in Stellung.
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In Peking und Moskau wollten Annan und UN-Generalsekretär Ban Ki Moon am Dienstag die Blockadehaltung der beiden Vetomächte aufweichen. China und Russland zeigten jedoch keine Bereitschaft, den vom Westen geforderten Sanktionen gegen Assad zuzustimmen.
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Kremlchef Putin sehe in dem Konflikt einen «Modellfall» für künftige innerstaatliche Unruhen, schrieb der «Kommersant». «Heute Syrien, morgen jedes andere Land», laute die Befürchtung im Kreml.
Annan sieht Schlüsselmoment in dem Bürgerkrieg
Die syrische Krise steht an einem Scheideweg, jetzt ist ein Schlüsselmoment und Wendepunkt, sagte Annan zum Auftakt seines heutigen Treffens mit Putin. Detaillierte Informationen über das Gespräch gibt es bislang nicht.
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Außenminister Sergej Lawrow hatte dem Westen am Montag «Erpressung» vorgeworfen, weil man Russland zwingen wolle, Sanktionen gegen Assad zu billigen. Später empfing er dann Annan zum Abendessen. Das Treffen verlief unter Ausschluss der Presse, auch danach wurden keine Erklärungen abgegeben ein Zeichen dafür, dass man nicht weiter gekommen war.
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Einigkeit soll zwischen Annan und Lawrow hingegen bei der Frage einer Verlängerung der UN-Beobachtermission in Syrien herrschen. Annan habe zugestimmt, dass die Beobachter eine wichtige und konstruktive Rolle spielen würden, sagte Vizeaußenminister Gennadi Gatilow.
Russland will nur dem Annan-Plan eine neue Chance geben
Der Kreml bezeichnete den Annan-Plan als einzige lebensfähige Plattform zur Entscheidung des innersyrischen Problems. Bisher hatte sich der Friedensplan des Ex-UN-Generalsekretärs in Syrien faktisch nicht umsetzen lassen.
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Das Mandat der (wegen der eskalierten Lage ausgesetzten) Unsmis-Mission läuft am Freitag aus. Russland will dem Sicherheitsrat voraussichtlich morgen eine Resolution vorlegen, nach der die Mission um drei Monate verlängert wird. Der Westen kritisiert den Entwurf jedoch als «zahnlos». Hingegen kündigte Russland bereits Widerstand gegen ein britisches Dokument an, das Sanktionen gegen Assad vorsieht, falls der Präsident weiter gegen die Zivilbevölkerung vorgehe.
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Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Volker Beck forderte Russland auf, seine «Nibelungentreue» zu Assad aufzugeben. «Zwar verüben auch die syrischen Rebellen Gewalttaten, aber der Ursprung und der Grund der brutalen Eskalation liegt eindeutig bei Assad und seinem Regime», teilte Beck in Berlin mit.
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Russland unterstützt jedoch nach eigenen Angaben keine Seite in dem Konflikt, besteht aber auf einer Beteiligung aller Parteien also auch des Assad-Regimes - bei der Suche nach einer Lösung.
(dpa)
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