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Dienstag, 01.06.2010

Beim 25. EU-Russland-Gipfel in Rostow geht es zur Sache

Rostow-am-Don. Mit einem Krawatten-losen Abendessen haben Russlands Präsident Dmitri Medwedew und die EU-Führung gestern den 25. Arbeitsgipfel zwischen Russland und der EU eigeleitet. Heute geht es nach der Tagesordnung zur Sache. Hauptthema: Visa-Abschaffung.

EU-Präsident Herman Van Rompuy und EU-Kommissions-Chef José Manuel Barroso wuirden von Medwedew in einem Restaurant am Don-Ufer bewirtet. Dabei soll es in Gesprächen hauptsächlich um Wirtschaftsfragen und die internationale Lage gegangen sein – vorrangig um den Nahen Osten und Iran, sagte eine Medwedew-Sprecherin.
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Heute geht es um die in der Tagesordnung vereinbarten Programmpunkte. Die russische Seite hat dabei das Thema einer Abschaffung der beidseitigen Visa-Hürden als vorrangig deklariert – und drängt dabei auf die Vereinbarung eines konkreten Zeitrahmens. Mehrfach wurde erklärt, Russland sei „gerne morgen“ zur Abschaffung der Visapflicht für kürzere Aufenthalte bereit.

Beide Seiten seien sich einig, dass die Visaregelungen ein Hemmnis für die Entwicklung der beidseitigen Beziehungen auf allen Teilgebieten seien, so ein Informant aus dem Kreml. Man habe vor, „dieses Problem mit dem Ziel des Übergangs zur Erörterung eines konkreten Projektes einer Vereinbarung zur Abschaffung der Visa-Anforderungen“ zu erörtern.
Allerdings wurde schon vor dem Gipfel klar, dass die EU die Visa-Abschaffung weniger an Terminen, sondern an konkreten Bedingungen festmachen möchte. Genannt wurde dabei die Einführung biometrischer Pässe (diese werden inzwischen auf Wunsch auch ausgestellt), ein verbesserter Grenzschutz und die Schaffung eines Systems, mit dem Interpol von Russland regelmäßig über verloren gegangene Ausweisdokumente informiert wird.
Nach Angaben der EU-Kommission wurden 2008 von den EU-Staaten 3,6 Mio. Visa an russische Staatsbürger ausgestellt. Russland erteilte seinerseits 1,8 Mio. Visa an EU-Bürger.
Ein weiterer wichtiger Programmpunkt ist die sog. „Modernisierungs-Partnerschaft", mit der die EU Russland bei der Diversifizierung seiner Wirtschaft und dem Aufholen technologischer Rückstände helfen möchte.


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