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| Als "Russlands größten Homophob" titulieren Schwulen-Aktivisten Moskaus Bürgermeister Luschkow. (foto: tv/.rufo) |
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Donnerstag, 20.05.2010
Wie üblich: Moskauer Schwulen-Parade verbotenMoskau. Die Moskauer Stadtverwaltung hat zum fünften Mal in Folge die jedes Jahr geplante Schwulenparade verboten. Die Homosexuellen wollen nun am 29. Mai illegal demonstrieren und in Straßburg Klage einreichen.
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Nikolaj Alexejew, der Organisator des bisher nie legal stattfindenden Moskauer Homosexuellen-Umzuges, erklärte, er habe von der Stadtverwaltung eine telefonische Absage für die angemeldete Demonstration erhalten. Eine schriftliche Begründung stehe noch aus.
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Entgegen der geltenden Gesetzgebung hat die Moskauer Stadtregierung den Organisatoren keine Alternative zur Durchführung der geplanten Veranstaltung gegeben, so Alexejew.
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Aktion soll auch ungenehmigt stattfinden
Die Aktion werde aber in jedem Fall stattfinden wobei Format und Ort noch abgeklärt werden müssen. Die Paraden-Organisatoren hatten beantragt, von der Metrostation Tschistije Prudy über die Uliza Mjasnizkaja zum Ljubjanka-Platz ziehen zu wollen. An dem Zug sollten etwa 5.000 Personen teilnehmen.
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Das Verbot der Schwulen-Parade ist bereits das fünfte in Folge seit 2006. Wie Alexejew erklärte, werde man mit dem Widerspruch dagegen wieder bis vor den Europäischen Menschenrechtsgerichtshof gehen. Das Gericht werde noch in diesem Jahr über eine Klage gegen die Verbote der Schwulen-Parade in den Jahren 2006 bis 2008 entscheiden.
Miliz-Gewalt gegen "satanistische" Homosexuelle
Unabhängig davon sind jedes Mal Schwulen-Aktivisten zu nicht genehmigten Aktionen gekommen, wobei sie seitens der Miliz Schlägen und Festnahmen ausgesetzt waren, so Alexejew. Festnahmen gab es oft aber auch in den Reihen der teils gewalttätigen Gegendemonstranten aus nationalistischen und ultraorthodoxen Kreisen.
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Moskaus Bürgermeister Juri Luschkow hatte im Januar erklärt, er werde Umzüge sexueller Minderheiten als eine Form satanistischer Handlungen in Moskau nicht zulassen. Das ist kein Theorem, sondern ein Axiom, so das Stadtoberhaupt.
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"Slawische Schwulenparade" in Petersburg angesetzt
Eine ähnliche Veranstaltung unter dem Titel Slawische Gay-Parade wird von Schwulen-Aktivisten für den 26. Juni in St. Petersburg geplant. Beim ersten Versuch dieser wie üblich nicht genehmigten - Aktion im Mai letzten Jahres waren in Moskau 40 Teilnehmer festgenommen worden.
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Am letzten Wochenende wurde versucht, den Umzug im weißrussischen Minsk abzuhalten. Auch dort wurden acht Teilnehmer von der Polizei abgeführt.
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Ob die Parade in Petersburg genehmigt wird oder nicht, ist noch offen. Der Antrag dafür soll wie vom Demonstrations-Gesetz gefordert, zwei Wochen vor der geplanten Aktion bei der Stadtverwaltung eingereicht werden.
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(Topfoto: Archiv/.rufo)
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