|
|
 |
|
| Sergej Lawrow gibt sich in der Syrien-Frage kompromisslos (Foto: MID) |
|
Mittwoch, 01.02.2012
Russland befürchtet Libyen-Szenario in SyrienMoskau/New York. Das Nein ist kategorisch. Russland werde keiner UN-Resolution zustimmen, die den Einsatz von Gewalt ermögliche, erklären Russlands Diplomaten. Zu frisch sind in Moskau die Erinnerungen an die Libyen-Affäre.
|
|
Am Dienstag hat der UN-Sicherheitsrat erneut über eine Resolution zu Syrien diskutiert. Eingebracht wurde der Vorschlag offiziell von Marokko, doch erstellt hat ihn die Arabische Liga mit dem Einvernehmen der USA, Großbritanniens und Frankreichs.
|
Waffenlieferungen Russlands in der Kritik
Gefordert wird die Beendigung der Gewalt in Syrien und die friedliche Machtübergabe von Präsident Bashar Assad. Zwar enthält das Dokument keine Optionen zu einer Einmischung in den Konflikt von außen, doch die geforderten Sanktionen beinhalten auch ein striktes Verbot von Waffenlieferungen ein eindeutiger Fingerzeig gen Moskau.
|
Russland hatte seinem traditionellen Verbündeten im Nahen Osten zuletzt mit Munitionslieferungen und einem Abkommen über den Verkauf von 36 Kampfjets bedacht. Allein der Flugzeugdeal soll Moskau Einnahmen über 500 Mio. Euro bringen. Natürlich ist Russland auf die Verabschiedung einer solchen Resolution nicht erpicht.
|
Libyen-Erfahrung schmerzhaft
Es sind freilich nicht allein finanzielle Gründe, die Russland zu seiner Haltung in der Syrien-Frage bewegen. Die Ereignisse in Libyen sind noch nicht vergessen. Damals hatten die russischen Diplomaten auf Anweisung von Präsident Dmitri Medwedew die Resolution zur Einrichtung einer Flugverbotszone durchgewunken. Am Ende bombardierte der Westen damit die Gegner Gaddafis zum Sieg. Die bewiesen dann auch schnell ihre Verbundenheit zu Gesetz und Menschenrechten: Der Revolutionsführer wurde ohne Prozess gepfählt.
|
Das Dokument (die Resolution d.Red.), das eine solche breite Auslegung ermöglichte, war wie jetzt klar wird, bewusst so formuliert. Warum Moskau, Peking und andere Länder der BRICS zustimmten ist eine andere Frage, aber indem sie der Resolution zustimmten, gaben sie einer groß angelegten militärischen Okkupation grünes Licht und es ist eigenartig, wenn sie versuchen, nun den Eindruck zu erwecken, sie hätten das nicht verstanden, erklärte der russische Außenpolitik-Experte Fjodor Lukjanow.
|
Keine weiteren Zugeständnisse
Schon damals gab es Streit in der politischen Führung um die Resolution. Die Erfahrung, den kleinen Finger gegeben zu haben und die ganze Hand dabei zu verlieren, hält Moskau von weiteren Zugeständnissen in der Region ab. Außenminister Sergej Lawrow erklärte deutlich, dass man keine UN-Resolution mehr durchwinken werde, die sich so auslegen lasse, militärische Gewalt von außen anzuwenden.
Eine solche Resolution würde nur die Opposition davon abhalten, eine politische Lösung im Inneren zu suchen, weil sie darauf hoffen könne, nach libyschem Vorbild mit militärischer Hilfe von aussen an die Macht gebracht zu werden.
Furcht vor einem Blutbad unter den Christen und Aleviten
Die russisch-orthodoxe Kirche befürchtet, Islamisten könnten, wenn sie siegen, in Syrien ein Blutbad unter den christlichen Minderheiten und den Aleviten anrichten. Die Aleviten sind ein liberaler Zweig des schiitischen Islam, werden aber von den meisten Schiiten und Sunniten als Ketzer betrachtet. Regierung und Staatsapparat in Syrien werden überwiegend von der alevitischen Minderheit gestellt.
|
UN-Botschafter Tschurkin: Sicherheitsrat hat nicht das Recht zur Regulierung innerstaatlicher Konflikte
Wir weisen alle Sanktionsversuche zurück, alle Versuche, das Instrumentarium des Sicherheitsrats zur Anheizung des Konflikts und zur Rechtfertigung ausländischer militärischer Einmischung zu nutzen. Der Sicherheitsrat kann nicht die Parameter einer innerstaatlichen Angelegenheit regulieren, dazu fehlen ihm die Vollmachten", so Russlands UN-Botschafter Witali Tschurkin am Dienstag in New York.
Zudem sei es nicht sinnvoll, den Parteien den Impuls zum Dialog zu nehmen, wiederholte Tschurkin das Argumentationsmuster Lawrows
|
Konflikt ist innere Angelegenheit Syriens
Für Russland ist der Konflikt eine innere Angelegenheit Syriens. Moskau macht für die Spirale der Gewalt nicht nur das herrschende Regime, sondern auch die Opposition verantwortlich. Das Angebot an beide Seiten, sich in Moskau an den Verhandlungstisch zu setzen, hat die Opposition nach Angaben des Kremls abgelehnt.
|
Da es in Moskau offenbar keine Beziehungen zur Opposition gibt, laut Lukjanow ist nicht einmal klar, wer dort welche Kompetenzen hat, hält sich der Kreml an das Altbewährte. Syrien ist seit Jahrzehnten ein enger Partner Russlands bzw. der Sowjetunion im Gegensatz zu Libyen, dessen Diktator Gaddafi auch den Russen nicht ganz geheuer war.
|
In Syrien unterhält Russland seinen einzigen Flottenstützpunkt außerhalb der GUS. Die Handelsbeziehungen mit Damaskus sind eng und Assad ist alle Jahre wieder ein Gast in Moskau bei den Diskussionen um den Nahost-Konflikt.
|
Iran und Syrien als Russlands Stützen
Zudem spielt in der Syrien-Frage natürlich auch der Iran eine wichtige Rolle.
Während die USA und die sunnitisch geprägte arabische Liga mit dem Sturz der schiitisch-alevitischen Regierung in Damaskus auch eine Schwächung des ebenfalls schiitischen Irans erhoffen, ist Moskau daran nun gar nicht gelegen.
Denn auch im Iran hat Russland wirtschaftliche (Milliardeneinnahmen durch den Bau von Atomanlagen) und politische Interessen.
|
Moskau setzt auf Teheran und Damaskus als politisches Gegengewicht zum US-dominierten arabischen Raum, denn ganz will man den Nahen und Mittleren Osten an seiner Südflanke nicht dem Einfluss Washingtons überlassen.
|
|
|
Leser-Kommentare zu diesem Artikel (und Kommentare zu Kommentaren): ↓ Schreiben Sie Ihren eigenen Kommentar, nachdem Sie sich hier unten für Kommentare neu registriert haben. Sie können hier oder im Forum (www.forum.aktuell.ru) mitdiskutieren.
Bisher gibt es zu diesem Artikel noch keine Leserkommentare
Überblick aller Leserkommentare zu allen Artikeln >>>
|
|
Jetzt ist richtig Winter in Russland - es gibt genug Schnee und Frost, ganz so, wie man es gewohnt ist. Als diese Langläuferinnen bei Selenogorsk an der Ostseeküste den Hügel herunterrutschten, hatte es allerdings noch nicht plusminus 20 Grad unter Null wie in den letzten Tagen. ( Topfoto: Deeg/.rufo)
| Die populärsten Artikel der letzten drei Tage |
|
|
|
Schnell gefunden
 
Der Russland-Aktuell
Nachrichten-Monitor ►
|
| Samstag, 4. Februar |
| 01:01 |
Russland Geschichte: Stalin, Churchill, Roosevelt in Jalta
|
| Freitag, 3. Februar |
| 19:33 |
Protest-Tag: Wo und wann in Moskau demonstriert wird
|
| 18:30 |
Frieren gegen Putin: Die Opposition geht auf die Straße
|
| 16:26 |
Zaren-Rubel : Teuerste Münze in Deutschland versteigert
|
| 15:12 |
Kälte killt: Die Todesopferzahlen steigen rasant
|
| 14:09 |
Patriarch Kyrill: Orthodoxe Russen demonstrieren nicht
|
| 13:18 |
Gennadi Gudkow: Die Obrigkeit hat die Macht usurpiert
|
| 11:32 |
Putin macht Zugeständnisse: Annäherung mit Wählerliga?
|
| 09:46 |
Russland und NATO einig über Transit aus Afghanistan
|
| 08:55 |
Erste Moskauer Superstaus 2012: nichts geht mehr
|
| 01:01 |
Russland Geschichte: erste weiche Mondlandung geglückt
|
| Donnerstag, 2. Februar |
| 19:25 |
Visaanträge für Deutschland werden extern angenommen
|
| 18:07 |
Blau statt grau: Neue Uniformen für Russlands Polizei
|
| 17:44 |
Ukraine: Hacker erklären dem Staat den "Cyber-Krieg"
|
| 16:33 |
Chodorkowski: Zweiter Wahlgang wird Putin ändern
|
| 15:21 |
Kaliningrad: Universität gedenkt deutschen Ehrendoktors
|
| 14:45 |
Eisige Kälte fordert erneut 20 Tote in der Ukraine
|
| 12:47 |
Amtsarzt warnt vor Demonstrationen bei bitterer Kälte
|
| 12:22 |
Russlands APO will im Sonderzug durch Sibirien rollen
|
| 10:51 |
Gouverneur will das Gebiet Swerdlowsk umbenennen
|
| 09:45 |
EU fordert Registrierung von Kandidat Jawlinski
|
| 01:01 |
Russland Geschichte: Friedensvertrag Estland-Russland
|
| Mittwoch, 1. Februar |
| 19:05 |
Prochorow will nicht mit auf die Protest-Bühne
|
| 18:04 |
Gazprom: Keine geringeren Gaslieferungen nach Europa
|
| 16:51 |
Überdruck in Gasleitung: Zwei Tote, zahlreiche Brände
|
| 15:34 |
Dmitri Bykow - Humor und Sprachbrillanz gegen den Kreml
|
| 15:06 |
Oppositionelles Riesenbanner am Kreml: Putin, geh!
|
| 13:05 |
Russische Studenten im Januar ohne Stipendien
|
| 12:44 |
Russland befürchtet Libyen-Szenario in Syrien
|
| 10:58 |
Russland und Litauen öffnen Seegrenze im Kurischen Haff
|
| 10:12 |
Industrieminister Christenko mit Orden entlassen
|
| 08:55 |
Kanada: Zwei weitere Russen nach Spionageskandal raus
|
| 01:01 |
Russland Geschichte: Zwangskollektivierung, Jelzin
|
| Dienstag, 31. Januar |
| 18:29 |
Lawrow: Russland liefert natürlich Waffen an Syrien
|
| 18:07 |
Russischer Nackt-Kalender: mit Gasmasken für die Umwelt
|
Unseren kompletten
aktuellen News-Uberblick
finden Sie bei
russland-news.RU
|
|
► Alle Berichte bei Russland-Aktuell ab 2000 finden Sie in unserem Archiv ►
Weitere Nutzung im Internet oder Veröffentlichung auch auszugsweise nur mit
ausdrücklicher Genehmigung der Redaktion (Chefredakteur: Gisbert Mrozek) und mit Quellenangabe www.aktuell.ru
E-mail genügt
www.Russland-www.Aktuell.ru (www.aktuell.ru) ist nicht verantwortlich für die Inhalte externer Internetseiten.
      
     
Basis-Information aus Russland, der Provinz und der GUS auf deutschen Internetseiten:
www.kasachstan.ru, www.russlanddeutsche.ru, www.georgien.ru, www.abchasien.ru, www.ossetien.ru, www.waldikawkas.ru, www.grosny.ru, www.sibirien.ru, www.wolga.ru, www.baikalsee.ru, www.kaukasus.ru, www.sotschi.ru, www.baltikum.ru, www.nowgorod.ru, www.nischni-nowgorod.ru, www.nowosibirsk.ru, www.rubel.ru, www.kultur.ru, www.puschkin.ru, www.wladiwostok.ru, www.sotschi.ru ... und noch einige andere mehr!
Russia-Now - the English short version of Russland-Aktuell
|
|
|
