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| Vitali Tschurkin, Uno-Botschafter Moskaus will keine Wiederholung der Libyen-Resolution (Foto: RBC)) |
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Mittwoch, 03.08.2011
Russland will keine Syrien-Resolution der UNONew York. Russland verhindert weiterhin eine UNO-Sicherheitsrats-Resolution zu Syrien. Russland und einige andere Staaten wollen einen Dialog der Kontrahenten in Syrien erreichen, sagt der russische UNO-Botschafter Vitali Tschurkin.
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Trotz stundenlager Beratungen zur Lage in Syrien gebe es bisher keine Einigung im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen, teilt der russische UNO-Botschafter Vitali Tschurkin mit. Während "unsere westlichen Kollegen" meinen, die syrische Regierung sei an allem Schuld und der Sicherheitsrat müsse maximalen Druck ausüben, erklärt Tschurkin, sehen andere Sicherheitsratsmitglieder die Lage in Syrien differenzierter.
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Diplomatische Feinheiten: Lieber eine Erklärung des Vorsitzenden, als eine Resolution des Sicherheitsrates
Der Sicherheitsrat müsse "alle Beteiligten" in Syrien zum Dialog "stimulieren", um das Land aus der Krise zu führen. Dazu sei eine Resolution des Sicherheitsrates aber nicht das beste Mittel, sonder eher eine Erklärung des Vorsitzenden des Sicherheitsrates.
Offensichtlich gibt es aber auch auf russischer Seite Differenzen zwischen Aussenministerium und Kreml in der Einschätzung der Lage. So erklärte gestern der Afrika-Beauftragte des russischen Präsidenten, Michail Margelow, der Sicherheitsrat müsse harte Sanktionen gegen die syrische Regierung beschliessen, nachdem diese ein blutiges Massaker in der Stadt Hama angerichtet habe.
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Die syrische Regierung in Damaskus behauptet, der Truppeneinsatz, der 140 Todesopfer gefordert haben soll, habe sich nicht gegen die Zivilbevölkerung gerichtet, sondern gegen bewaffnete Kampfgruppen.
Russland, China und andere Staaten aus dem BRIC-Umfeld wollen jedenfalls keine Wiederholung der Libyen-Resolution der UNO, die von NATO-Staaten als Begründung für massive Luftangriffe genutzt wurde.
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Der russische Sonderbeauftragte Michail Margelow versucht auch in Libyen einen Dialog zwischen Tripolis und Bengasi einzuleiten.
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